Und dann schau ich gestern auf meinen Favotterdings und stelle fest, dass ich an einem einzigen Tag die Machtergreifung bis zum Kriegsende durchgepflügt hatte. Schon vorher ergriff mich bei den Zahlen die geschichtliche Assoziation. So ab 1789, Französische Revolution und so. Daten, die sprechen, obwohl sie bei Favotter ja eigentlich nichts bedeuten. Komisch, dieses Gehirn.

Jetzt stehe ich auf 1950. Mitten im Wiederaufbau. Ich kann sie förmlich sehen, die Trümmerfrauen, beim abklopfen des Mörtels. Stein für Stein. In Schwarz/Weiß natürlich. Es ist das Gehirn, dass die Zahl „1950“ einfach nicht als irgendeine Zahl stehen lassen kann. Es muss ihr Sinn geben, indem es sie anschließt. An dieses Andere, was mit „Erinnerung“ oder „Gedächtnis“, nicht mal nur unzureichend beschrieben wäre.

Die „Gruppe 47“ hat sich an den Trümmerfrauen orientiert und wollte ihrerseits den Mörtel, den bösen Nazimörtel von der Sprache klopfen. Um eine Sprache zu finden, die eben nicht wieder anschließt. Eine, die den Beelzebub – im Grund genommen also Hilter höchstselbst – aus den Worten trieb. Vielleicht sogar eine erinnerungslose Sprache? Es wird diese Zeit gewesen sein, als das Unvorstellbare seinen Anschluss suchte und nicht fand, als man merkte, dass man den Mörtel austauschen kann und die Steine der zerbombten Häuser, der vielen verschiedenen zerbombten Häusern, verwenden kann um neue Häuser zu bauen.

Das, was sich nicht anschließen lies, war der Holocaust. Es stand – es steht nach wie vor – als Singularität in der Entwicklung dieser Moderne. Und dann war da noch die Atombombe. Nicht zu vergessen, die Atombombe! Man stelle sich vor: es war plötzlich greifbar die gesamte Menschheit auszulöschen. Dann doch lieber Mörtel klopfen. Stein auf Stein legen. Schweigend bescheidene Häuser bauen.

Und das trotz all der Anschlußsucherei der Gehirne! 1933, 1945, 1950. Wie kann man diese Zahlen überlesen? Obwohl: Im Internet hat nichts eine Geschichte. Dort gibt es keinen Mörtel, nur Steine. Stein um Stein liegen nebeneinander, bereit, jederzeit sich neu zusammenzuschließen. Offen für jede Rekonfiguration. Der eine Stein, der links neben dem Eingang in der fünften Reihe im Haus von Britney Spears steckt? Kein Problem!

Hier in Berlin, sind viele Häuser aus vielen Häusern gebaut worden. Die zusammengetragenen Steine der zerbombten Häuser wurden einfach geremixt. Auch ich lebe in so einem Mashuphaus. Mörtel ist austauschbar. Er definiert zwar die Fuge, das Dazwischen der einzelnen Steine, das „Inter“ wie man so schön sagt, aber wenn man ihn entfernt, ist jeder Stein mit jedem anderen verbindbar, zu etwas neuem. Erstmal. Bis man ihn wieder abklopft.

Die Moderne, so sagt man, war eine Große Erzählung. Die ewig währende Geschichte einer sich stetig emanzipierenden Menschheit. Ereignis reiht sich an Ereignis, Erfindung an Erfindung, zivilisatorischer Fortschritt an zivilisatorischen Fortschritt. Es gibt nur eine Richtung: Geradeaus, in Richtung Zukunft. Die Postmoderne durchbrach diese Narration, und kittete Vergangenes an Neues, oder etwas, was gar nichts damit zu tun hatte. Die Postmoderne war begeistert vom immerneuen Mörtel, dem Mehrkomponentenmörtel quasi. Die Epoche feierte den Mörtel und die durch ihn stetig gewordene Neuerfindung des bereits Vergangen. Die vormalige Verdrängung, wie Freud sagen würde, ermöglichte ein neues Erinnern. Ein: „Weißt Du noch“ mit wissendem Zwinkern. Gemeinschaftbildend. Einschließend, wie ausschließend. Popkulturell eben.

Boris Groys merkt an, dass der Umgang mit dem Archiv immer sorgloser werde, mit dessen zunehmender Zugänglichmachung. Je verfügbarer der Zugriff auf das kulturelle Gedächtnis ist, desto mehr konzentriert man sich auf die Schaffung von Neuem. Die Irritation muss gesteigert werden, wenn uns die Medien bei der Affirmation so gut zur Hand gehen.

Der Mörtel, so muss man wissen, heftet den Stein nicht an den anderen, sondern an das Haus. Dafür ist er da. Er ordnet das Neue ein. Er setzt das Ereignis in den Kontext der vorhandenen Erinnerung und weist ihm seine Stelle zu. Luhmann sagt, dass psychische Systeme „Sinn“ produzieren. Sinn entsteht durch die Verknüpfung von all den Dingen mit dem Archiv. Dinge, die sich gegen ihre Einordbarkeit sträuben, empfinden wir als sinnlos. Wir haben 100.000 Jahre lang Sinn produziert, indem wir den Dingen – Gegenständen, Menschen, Situationen, Tieren, Ereignisse – ihren Platz zuwiesen, den Mörtel anrührten und das große Haus einfach erweiterten.

Das ist vorbei. Der Mörtel muss nämlich nicht mehr angerührt werden. Er muss nichts mehr halten. Die Dinge haben keine festen Plätze mehr. Es wird ja jetzt alles in Echtzeit konfiguriert. „Internet! Sammle x und konfiguriere es mit y und z und gebe es mir in chronologischer Reihenfolge!„. Wer braucht noch eine Ordnung, wenn wir sie in Echtzeit generieren können?

Auch die Steine, die wir entnehmen, sind mörtelfrei. Kein Mensch interessiert sich noch für die Referenz. Man kann sie schließlich nachschlagen, wenn man denn unbedingt will. Aber: „What the fuck!“ Dinge sind What the fuck! Oder eben nicht. What the Fuck! gibt den Irritationsgrad einer Sache an. Es geht bei What the Fuck! nicht darum, dem Archiv einen Bezug zu entlocken, den man vielleicht augenzwinkernd versteht und einzuordnen weiß. Es geht darum, die maximale Irritation anzustreben, ganz und gar jenseits des Mörtels, ganz und gar jenseits der tatsächlichen kulturgeschichtlichen Bedeutung einer Sache. Ja, die Popkultur ist vorbei! Ganz sicher!

So ist das eben, in einem völlig transparenten Archiv. Dieses Archiv von allem und jedem ist bereit, mir jederzeit über alles Auskunft zu geben, häppchengrecht und auf Wunsch gleich weiterverarbeitbar. Das Archiv inflationiert in seiner allmächtigen Omnipotenz zu einer Egalheit, nur noch mit der Luft vergleichbar. Wir werden die letzte Generation sein, die es zu schätzen weiß, das Wissen der Welt durch den Googleschlitz in den Schoß gelegt zu bekommen.

Wir sind die neuen Trümmerfrauen. Wir sind dabei das Wissen Stein für Stein vom Mörtel zu befreien und es auf den großen Haufen zu werfen, der Müllhaufen der Geschichte nicht unähnlich ist. Chaotisch, Kreuz und Quer und meist ohne Relevanz. Aber volltextdurchsuchbar! Algorithmen sind der neue Mörtel, nein, in Wirklichkeit sind sie viel mehr. Wir stehen noch mit dem einen Bein in der alten Welt und transformieren uns und alles was uns umgibt in die Neue. Die Menschen nach uns werden nicht mehr zureichend unterscheiden können. Zwischen sich und dem Weltwissen. Zwischen Leben und Internet. Der Erinnerung und den Daten in der Wolke.

Es ist fraglich, ob sie solche Konzepte noch brauchen werden, wo sie doch das Archiv vielmehr sind als nutzen. Was sie wohl von uns und unserem Mörtel halten werden, wenn sie es, ähm, googln? Wir hatten doch nichts!

Ich glaube, ich brauche nicht extra betonen, wie ich zu der Vodafone-Sache stehe. Ich denke, dass hier ein Unternehmen auf dem Holzweg ist. Und zwar auf einem ziemlich schädlichen für die „Generation Upload“ bei der man sich doch so gerne einschleimen möchte.

Auch ist meine Ansicht in Sachen Werbung für Geht-Nicht-Unternehmen bereits von vorn bis hinten durchexerziert und zwar am Fall von Yahoo! Und so stehe ich zum Beispiel diesem Spreeblick-Posting und habe ein Deja-Vue.

Nun ist aber viel Zeit vergangen und einiges anders. Ich bin da jetzt quasi persönlich involviert. Nicht nur, weil ich einige Menschen aus dem Spreeblickumfeld kenne (und schätze) und teils freundschaftlich mit ihnen verbunden bin. Nein. Sascha Lobo, der die ganze Sache eingebrockt hat, ist mein Freund. Als er sie eingebrockt hat, das weiß ich noch, war Vodafone nur irgendein Telefonprovider, der so wie alle anderen die Verträge unterschrieben hat und die Diskussion um die spezielle Stellung von Vodafone in der Sache war noch nicht im Gange. Er würde das nicht zugeben, aber ich glaube schon, dass es ihm mittlerweile unangenehm ist. Aber das ist sein Problem, niemand sollte ihn deswegen bedauern, er bekommt genug Geld dafür.

Die Vodafone-Werbung ist jedenfalls nun gebucht und das Geld liegt auf dem Adnationtisch. Da zuzugreifen finde ich auf eine Art, naja, nachvollziehbar. Unschön aber nachvollziehbar. Ich glaube (und hoffe), ich hätte es an deren Stelle nicht getan und ich kann den Unmut durchaus verstehen, den man jetzt gegen diese Blogs empfindet. Es ist das selbe Gefühl, das ich vor zwei Jahren hatte. Ich werde also niemandem ins Gewissen reden, wenn er jetzt meint, die betreffenden Blogs kräftig anschnauzen zu müssen. Ich halte eine Diskussion darüber, wie weit sich ein Blog in Sachen Werbung von seinen Anliegen entfernen kann, nach wie vor für aktuell und wichtig und hege auch keinerlei Mitleid für die Beteiligten.

Ich werde an dieser Stelle aber nur sagen, dass ich das missbillige. Ich finde es nach wie vor nicht richtig, auf der kommerziellen Bahn der politischen entgegen zu arbeiten. Das ist und bleibt ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jedenfalls in Blogs, in denen man sich noch politische Ziele auf die Fahnen schreibt, sollte die Werbung diesen Zielen nicht widersprechen und auf diese Weise konterkarieren. Das tut sie in diesem Fall eklatant. Das ist schade.

Aber was ich auch ärgerlich finde, ist, dass sich ausgerechnet Don Alphonso traut, in dieser Sache scharf zu schießen. Klar: es ist Spreeblick, es ist Lobo. Da braucht es eigentlich keine weiteren Gründe, da regieren die Reflexe.

Aber wo war der Don die ganze Zeit, als es um das Zensurgesetz ging? Wo ist seine Unterschrift auf der Petition? Wo sind die Artikel, die er gegen Zensursula geschrieben hat? Wo ist auch nur das kleinste Fünkchen von Engagement in der Sache? Okay, das besagte „kleinste Fünkchen“ hat Don nachgereicht. Immer noch erstaunlich wenig.

Da ist es mir lieber, wenn sich jemand wie Johnny engagiert und dabei angreifbar macht, als jemand, der erst nach gelaufener Schlacht aus dem Schützengraben kriecht, auf alte Kontrahenden zeigt und ruft: „Haltet den Verräter!„

Hier mein Kommentar unter dem… äh, ja, der Unverschämtheit von Vodafone zum Thema Netzsperren. (Noch nicht freigeschaltet.)

Hallo!

So wie ich das mitbekommen habe, ist die Vodafone-Deutschland-Unternehmensführung nicht nur einfach _für_ die Internetsperren, sondern hat das Projekt zusammen mit Frau von der Leyen und anderen Maßgeblich mit geplant und vorangebracht.

Ich kann verstehen, dass das Marketing ihres Unternehmens nun keinen leichten Stand hat, dieses Thema mit der „Generation Upload“ zu dialogisieren. Dies ist aber doch nun der Anspruch der Kampagne.

Der Satz:

„Um langfristig zu dem Thema eine sachliche Debatte zu führen, ist es aus unserer Sicht wichtig, den Extremfall Kinderpornographie aus der Diskussion um Internetsperren als erledigt ausklammern zu können.“

liest sich aber nun für mich, wie eine Diskussions-(und – nebenbei – wie eine Realitäts-) Verweigerung. Um ehrlich zu sein: Sogar von der CDU fühle ich mich als Netzsperrengegner ernster genommen, denn sogar dort hat man unsere Argumente immerhin zur Kenntnis genommen und sie nicht von vornherein abgebügelt.

Klar gibt es genug Themen, über die man reden kann. Tarife, Branding, Roaming. Da ist viel zu tun, von ihrer Seite und ich wünsche Ihnen dieses Feedback von herzen.

Aber ich persönlich kann es gut verstehen, nein, ich würde es begrüßen, wenn die Webgemeinde die Diskussion verweigert, so lange dieses ungemein wichtige Thema Netzsperren und die Haltung von Vodafone nicht zufriedenstellend diskutiert wurde.

Was mich nachhaltig irritiert, ist die Verbohrtheit, mit der in den Blogs derzeit diskutiert wird. Ich hab in der letzten Zeit für alle möglichen Äußerungen viel Prügel einstecken müssen. Das fing bereits auf dem Politcamp an (Gut, Verbohrtheit war von Politikern zu erwarten) und hat in meinem letzen Posting seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden.

Ich will mich nicht beklagen, ich kann das einstecken. Nein, ich finde das sogar gut. Ich mag kontroverse Diskussionen und natürlich hab ich sie auch bewusst lanciert. Nein, die Heftigkeit der Reaktionen hat mich zwar überrascht, aber es ist nicht das, wovon ich ein Unwohlsein bekomme.

Unwohl ist mir mit etwas anderem: Dem ständigen Insistieren auf den Status Quo.

Sobald man über das Bestehende hinaus denkt, sobald man seiner Sehnsucht Ausdruck verleiht, die Dinge, – die ohne Frage gut sind – doch bitte etwas weiter zu denken: Demokratie, Meinungsfreiheit, Emanzipation im Allgemeinen, wird man scharf abgebügelt. Mit den bestehenden Gesetzestexten Hand. ZACK! ZACK! „Wir machen das eben so, und so ist das nun mal!„.

Bin ich vielleicht anormal, dass ich mich mit dem Status Quo nicht zufrieden gebe? Natürlich erkenne ich an, dass wir eine gutes Rechtssystem haben. Es gibt eigentlich keine Länder, mit denen ich tauschen möchte. Ich bin auch ein großer Freund des Grundgesetzes.

Aber entbindet uns das von der Aufgabe, die grundlegenden Gesetze weiter zu denken? Entbindet eine mehr oder weniger gut funktionierende Demokratie davon, weiter zu gehen, die Demokratie noch mal neu zu denken? Besser zu denken? Und müssen Einschränkungen der Freiheit, die sicher zu einer Zeit mal ihre Berechtigung hatten, auf immer bestehen bleiben? Nur weil es sie gibt? Sollten wir tatsächlich glauben, dass wir der Gipfel der zivilisatorischen Bewegung sind, und dass alle Schritte weg vom Status Quo also automatisch Rückschritt bedeuten müssen?

Es wird immer wieder pathosschwanger auf auf die Generationen vor uns verwiesen, die teils unter erheblichem Druck und Leid all die Rechte erkämpft haben, an denen wir jetzt partizipieren. Es doch nicht so, als ob ich das nicht wüsste.

Aber ich frage: Wird man den Opfern, die diese Menschen gebracht haben, besser gerecht, wenn man sich über das von ihnen Erreichte freut und ansonsten mit Staatsgetöse ihre Geburtstage feiert? Oder würde man ihnen besser gerecht, wenn ihr Projekt fortsetzt. Noch mal anfängt, darüber nachzudenken, wie man noch mehr Freiheit, noch mehr Gleichheit, noch mehr Demokratie und Wohlstand erreichen kann – gerade in dem man über dasjenige hinausgeht, was die damaligen Generationen forderten und teilweise durchsetzten?

Wir wurden die letzten Jahre in einen gewaltigen Strudel hineingezogen, der alles was wir Wissen neu ordnet und neu definiert. Das Internet ist eine gewaltige Ent- und Neu-bewertungsmaschine. Es ist ein gigantisches niezscheanisches Projekt, das nur noch nicht alle erreicht hat. Aber uns. Wie kann man angesichts der Möglichkeiten und tatsächlichen Umwälzungen, die das Internet nach sich zieht, wie kann da man die Hände in den Schoß legen, auf bestehende Rechtslagen verweisen, und meinen: „Das ist nun mal so„? Wie kann man sich zum Beispiel damit zufrieden geben, was uns Kohlenstoffwelt da draußen an Partizipation bietet, wenn man doch das Internet kennt? Oder zeigt nicht das Internet, dass es keine Information gibt, die man hinter dem Berg halten kann? Ganz egal wie illegal, moralisch, falsch oder idiotisch sie ist? Und dass wir, statt den unmöglichen Kampf dagegen zu führen, lieber Wege suchen sollten, damit umzugehen? Ist es nicht auf den ersten Blick evident, dass die Gesetze von vorgestern, was die Informationshygiene angeht, im Internet sowieso nicht funktionieren können? War nicht auch das der Subtext der Zensursula-Debatte?

Was ich mir wünschen würde, ist mehr Mut, bestehendes zu hinterfragen. Und wenn man auf Gedanken stößt, die an dem Gegebenen rütteln, wünschte ich mir, dass man sachlich die Möglichkeiten und natürlich auch die Gefahren dieser Ideen diskutiert, statt erstmal herumzukreischen, dass es derzeit rechtlich alles anders aussieht.

Ich wünsche mir, dass alle mal gedanklich den Rasen betreten und jenseits der inneren Ordnungsrufe von links wie rechts vorurteilsfrei den Status Quo bewerten, und fragen, ob wir nicht gerade einen neuen Menschen bekommen, der neue Regeln braucht. Andere Regeln, vielleicht auch mal gar keine, wo vorher welche waren, weil sie heute keinen Sinn mehr machen.

HAHA! Es ist soweit. Die Netzgemeinde hat ihre Gretchenfrage stellt bekommen und ist gleich darüber gestolpert. Heroisch hatte sie sich gegen jede Form der Zensur aufgelehnt. Zu großen Teilen hat sie sich hinter die Piratenpartei geschart. Und nun, will sie gerne selber Meinungen unterdrücken.

Oh mein Gott. In der Piratenpartei sind auch Leute, die zwar die eigenen Gedanken zur Netzpolitik teilen, aber sonst komplette Spinner sind? Und dann hat er auch noch einen Posten als irgendwas völlig egales bekommen? Skandal!

Aufschrei, Gekreische. „Unwählbar!“

(Sorry, die Kinder von fixmbr bekommen von mir keinen Link)

Nun. Da gibt es also auch einen Spinner in den Reihen der Piraten? Ach nee. Nur einer? Ich wette, da werden wir noch viel mehr von sehen. Ich würde von gut und gerne 5% Spinnern ausgehen. Egal ob links oder rechts oder irgendwas anderes. Das ist nicht nur völlig normal bei einer neuen Partei, das ist quasi ein Naturgesetz bei Internetleuten.

Dass der Thiesen ein Rechtsradikaler ist, kann ich aus seinen Äußerungen übrigens gar nicht herauslesen. Das scheint eher einer von diesen Verschwörungsdeppen zu sein. Ein Spinner eben, wie man sie im Netz zu Hauf findet.

Und nun ist es nicht ganz uninteressant, was in der Diskussion zu dem Thema abgeht. Am schönsten hat es Daniel Erk ausgedrückt:

Natürlich haben die Leute, die meinen, dass keine Meinung verfolgt oder sanktioniert werden sollte – nicht mal die Leugnung des Holocausts – selber überhaupt gar kein Problem mit Holocaustleugnung. Sind ja quasi selber Nazis, oder? Genau so, wie Leute, die keine Zensurinfrastruktur wegen Kinderpornographie etablieren wollen, ja kein Problem mit Kinderpornographie haben. Super! Danke Daniel. CDU-Mitgliedsanträge findest du hinten links.

Aber mal ehrlich. Was sollen die Piraten denn nun mit Thiesen tun? Sollen sie ihn rausschmeißen? Soll eine Partei, die sich glaubwürdig für Meinungsfreiheit einsetzt, eines ihrer Mitglieder vor die Tür setzen, weil er spinnerte Meinungen äußert? Soll sie ihm untersagen, sich für ein Amt aufstellen zu lassen? Mit welchem Recht? Soll sie ihm den Mund verbieten?

Eine Partei mit der Programmatik der Piraten sollte nicht nur, sondern muss mehr Toleranz und Pluralität zulassen. Sonst scheitert sie an ihren eigenen Ansprüchen.

Sie muss im übrigen toleranter und pluraler sein, als ich es bin. Im Gegensatz zu dem, was Daniel Erk in seinem feuilletonistischen Weltbild zusammen denkt, würde ich mich weigern mit Holocaustleugnern überhaupt zu sprechen. Ich könnte aber auch nicht in eine Partei eintreten. Weder bei den Piraten noch bei irgendwem anderes.

Aber nicht nur, weil ich mich gezwungen sähe, mich gegenüber jedem Spinner in meiner einzeln distanzieren zu müssen, weil man in unserer Volldeppenwelt nun mal so gerne in Sippenhaft genommen wird. Nein, mir ist im Grunde egal, was die Kleingeistigen in dieser Gesellschaft über mich denken. Ich könnte es aber nicht ertragen, mich mit Menschen wie Thiesen auseinandersetzen zu müssen. Aber nicht nur mit ihm. Ich hab wahrscheinlich auf einen Großteil der Leute dort keinen Bock.

Das wiederum ist kein Argument gegen die Piraten. Das gilt für alle Parteien. Das ist ein Argument gegen das Organisationsprinzip Partei. Die Sippenhaft nach außen wie innen, die es nötig macht, um eine Partei zu einer Partei zu machen. Das Auf-Linie-bringen der Menschen und Meinungen, die es braucht, um mit sowas Politik zu machen. Das unbedingte streben noch Opportunität und die Angst vor der „öffentlichen Meinung“. Das sind alles Dinge, die das Internet an sich obsolet gemacht hat, aber denen man in unserer rückständigen Demokratieinstallation leider bis heute nicht entkommt.

Wenn also die Piratenpartei scheitern wird, dann nicht an den Piraten, sondern an dem Prinzip Partei.

(Ein Text von @sinasein und mir. Er wird parallel noch an anderen Stellen veröffentlicht, auf die ich dann an dieser Stelle hinweisen werde.)

Es war eine Mischung aus tieferem Interesse und kann-ja-nicht-schaden, die uns (Sina und mich) zum Treffen der Piraten-Berlin trieb. Vorausgegangen sind natürlich die hin- und hers der Blogdiskussionen über den Sinn und Unsinn der Piraten. Mit diesem Interesse sind wir nicht allein. Der Treffpunkt, das Cafe Breipott wurde quasi gesprengt. Etwa 70 Neupiraten und Interessierte drängelten sich zwischen Theke und Außensitzglegenheiten. Aber eine so schnell wachsende Bewegung ereignet sich nicht einfach so. Also, warum Piraten? Was ist die politische Funktion und warum braucht es sie gerade jetzt?

Die Piraten sind derzeit enorm öffentlichkeitswirksam. Eine von Schweden ausgehende Raubkopier-Interessengemeinschaft, die freibeuterisch für Ihre ‚Rechte‘ gegen die Urheberrechts-Musik-Lobby eintritt, ist zu einer europäisch (internaltionalen) Bewegung geworden. Aus dieser Bewegung haben sich schon in vielen Ländern Parteistrukturen entwickelt. Und plötzlich passiert in Deutschland alles gleichzeitig: Petitionseuphorie, SPD-Desillusionierung, Grüne Heuchelei und die Piraten mit einem sich abzeichnenden europäischem Wahlerfolg und schon erscheint die kleine, belächelte Splitterguppe als wählbare Alternative.

Fest steht: Außer der wachsenden aber immer noch kleinen „Internetelite“ versteht niemand so richtig worum es bei den Piraten geht. Im Leben der meisten Menschen hat das Internet wenig Priorität. Auch in der klassischen Medienwelt bekommen die Themen aus dem Netz kaum Aufmerksamkeit und noch weniger im politischen Betrieb. Seit Obama wird das Internet zwar als Allzweckwaffe und Wunder-Marketing-Instrument angesehen – verstanden, wurde es allerdings nicht. Aber die paar wenigen Leute haben es in wenigen Jahren geschafft, eine kolaborative Wissenform zu etablieren die nahe an dem dran ist, was man Informationsomnipotenz nennen könnte. Sie haben Kommunikationswege erschlossen, die jegliche Einschränkung zu überwinden im Stande ist und nicht nur autokratischen Systemen das Leben schwer macht sondern ganz aktuell dabei ist, eine Diktatur zu stürzen. Wir, die wir vorne daran partizipieren und mitgestalten, wissen um den Wert dieser Möglichkeiten. Wenn aber Politiker von diesem unseren Netz reden, fühlen wir uns in ein anderes Jahrhundert eines ganz anderen Planeten versetzt. Ja, es kommt uns vor, als würden die modernen Weber, diesmal mit guten sozialen und monetären Mitteln ausgestattet, zur Konterevolution rufen. Alleine das ist Grund genug, sich zu organisieren.

Dabei ist das politische Programm der Piraten eher schmal – Nur: wie einst die Grünen, versuchen sie den Sprung in das politische Rampenlicht mit einem Thema, dessen Wichtigkeit, zwar einige wenige (uns) tiefbewegt, die Politik aber ausblendet und die breite Öffentlichkeit gar nicht wahrnimmt. Bei den Grünen war der vereinigende Impuls, die Wut darüber, dass in politische Entscheidungen, die Umwelt keine Rolle spielt. Das hat sich in der Tat etwas geändert. Auf die Piraten übertragen, könnte man sagen, es geht darum das Netz in politische Entscheidungen einfließen zu lassen. Netzpolitik eben und keine rückwärtsgewandten Antinetz-Propaganda, die auch die klassischen Medien so gerne betreiben. Oder man sieht es anders und reduziert die Piraten auf Urheber-/, Patentrecht und Datenschutz. Im besten Fall sind aber auch damit ein notwendiges Korrektiv zur ausgedruckten Parallelrealität der Politiker. Mit der Piratenpartei, so könnte man sagen, haben die Politiker die netzpolitischen Themen auf dem sprichwörtlichen Zettel. Das Phänomen Piraten führt zudem einer breiteren Öffentlichkeit vor Augen führen, dass es durchaus politisch ungeklärte Angelegenheiten gibt, in ‚diesem‘ Internet. Es ist dabei kein Übel, dass sich die Partei von vornherein provokativ geriert: vom Name, der Entstehungsgeschichte bis zu sehr spezifischen Inhalten. Denn, wie die Zensursula-Debatte gezeigt hat, haben die anderen Parteien einen massiven Nachholbedarf. Nicht nur CDU und SPD, sondern auch unsere „neuen Freunde“, die drei Oppositionsparteien sind in ihrer Netzbekuschelung nicht hundertprozentig glaubwürdig.

FDP

Die FDP vertritt die Netzpolitik wohl nicht schlechter als die SPD, aber es gibt auch berechtigte Einwände.

Es ist nicht ganz unwahrscheinlich, dass Guido Westerwelle für ein Ministeramt bereit wäre, jedes Bit der Festplatte seiner Mutter persönlich zum BKA zu tragen. Die Klientelpartei von Rechtsanwälten, Ärzten und vielleicht seit neustem auch Finanzhaien fremdelt mit der Netzwelt, wie die meisten Politiker.  Das sieht man immer sofort auf den Demos. FDPler wirken da immer wie bestellt und nicht abgeholt, und das obwohl sie zum Demonstrieren extra ihre Krawatte im Büro gelassen haben. Natürlich gibt es Gegenbeispiele, aber für eine Unternehmenssteuersenkung von anderthalb Prozent, liegen die Grundrechte im Netz augenblicklich in Geschenkpapier eingewickelt bei Schäuble auf dem Schreibtisch. Mit Grußkarte!

Das ist sogar dann glaubwürdig, wenn man das hervorragende Abstimmungsergebnis der FDP (volle Breitseite Ablehnung, als einzige Fraktion) zum Zensurgesetz in die Rechnung einfließen lässt. Denn natürlich spricht man von zwei verschiedenen Parteien, wenn man sie aus der Opposition in den Kontext der Regierungsverantwortung setzt. Das gilt freilich nicht nur für die FDP. Leider zerstören Koallitionsverhandlung viele gute Vorsätze. Etwas Hoffnung macht die Basis und die scheint sich in der langen Oppositionszeit gestärkt zu haben. Es gibt Parteitagsbeschluss der Liberalen gegen die Internetzensur angestoßen von einem fast 80jährigen Intellektuellen Burkhard Hirsch (überrschend aber beides scheint es vereinzelt in der Partei zu geben, Senioren und Intellektuelle) und Maja Pfister, die im AK-Zensur mitmischt. Und plötzlich gibt es dann noch eine neue Seite, die Positionen zur Internetzensur sammelt. Sie sehen sich so gerne als Bürgerrechtspartei – Hoffnung bleibt bei den Liberalen also bestehen – nur reicht das nicht!

Die traurige Abstimmung im Bundestag zum Zensurgesetz fordert dazu auf, auch Grüne und Linke hier einer kritischen Betrachtung zu unterziehen.

Grüne

Die Grünen, das muss man ihnen zugestehen, haben sich enorm Mühe gegeben. Ihre Internetauftritte haben sicher mehr als alle anderen überzeugt. Leuten wie Bütikofer und Volker Beck ist eine wirkliche Begeisterung und tieferes Verständnis für die neuen Medien anzumerken. Auch haben sie sich die letzten Jahre Mühe gegeben, die Bürgerrechtslücke, die die FDP so kampflos hat brachliegen lassen, glaubhaft aufzufüllen. In den netzpolitischen Diskussionen der letzten Jahre stand sie – jedenfalls zu Oppsoitionszeiten – fast immer auf der richtigen Seite und warf sich mit Verve in die Bresche gegen Vorratsdatenspeicherung und Zensurgesetz.

Doch ach! Die Abstimmung im Bundestag brachte es zu Tage: Obwohl die Parteiführung einen auf superhipp macht und die neuen Technologien umarmt, ist das nicht bei allen Grünen so. 15 Enthaltungen sind ein klares Bekenntnis zum Umfallen. Es gibt eben bei den Grünen auch Menschen mit einem tief sitzenden antitechnologischen Reflex. Menschen, die sich unter Tische werfen, wenn sie mitbekommen, dass irgendwo ein W-Lan strahlt. Leute, die Handys als mindestens den Untergang des Abendlandes betrachten, weil sie mediale Kommunikation per se als entfremdet empfinden. Die es als Körperverletzung verstehen, wenn man in ihrer Nähe einen Laptop aufklappt. All das gibt es bei den Grünen zu Hauf. Und viele dieser Menschen würden mit Freuden das Internet verbieten, ob mit Kinderporno oder ohne. Sie sind sicher nicht die Mehrheit, klar, aber eine bedeutende Minderheit, die den Grünen, so sehr es die einzelnen vernünftigen Mitgliedern auch versuchen, einen Strich durch die Rechnung machen werden, die Internetpartei zu werden.

Die Linke

Die Linke hat sich während der Zensurgesetzdebatte besonders intensiv bei den Internetnutzern eingeschleimt. Keine Partei hat so gekonnt und informiert aus den wichtigsten Blogs, Mailinglisten und Wikis zitiert. Keine Partei hat so konkret und kompromisslos die Linie der Netzpublizisten vertreten. Das ist natürlich schmeichelhaft für uns, wenn Netzpolitik.org im Bundestag zitiert wird. Nur, ich glaube, hier ist das Bekenntnis zu netzpolitischen Werten noch viel vereinzelter als bei den Grünen. 17 der Abgeordneten hielten es nicht für nötig, ihre Stimme überhaupt abzugeben. Auf ihre Verlässlichkeit in Sachen Bürgerrechte mag ich nicht mal 4 Cent wetten.

Kein Wunder. Dass die Linke eine auch nur entfernt liberale Tradition pflegt, kann man aufgrund ihrer Herkunft schon mal beherzt verneinen. Dazu kommt das durchschnittliche Alter, vor allem der Basis. Natürlich weiß ich auch, dass es einen ziemlichen Zulauf von jungen Leuten in die Partei gibt, die durchaus gewillt sind, eine moderne linke Politik in die Partei hineinzutragen. Nur ist das eben noch nicht ausreichend der Fall. Auch in der Parteispitze ist niemand, dem ich abnehmen würde, dass er auf die Freiheiten im Netz auch nur einen Pfifferling geben würde. Ich bin mir sehr sicher, dass die Linke in der Regierung kein nennenswertes Hindernis wäre, sobald es darum ginge, eben all jene Freiheiten einzuschränken, die uns wichtig sind.

Neben dem natürlichen Feind des Internets, der CDU, hat die SPD ihre Totalausfallqualitäten ja zu genüge zur Schau gestellt. Und wenn man, wie wir überzeugt sind, dass man keiner der Oppositionsparteien weiter trauen kann, als die Leutheusser-Schnarrenberger Wolfgang Schäuble samt Rollstuhl werfen kann, braucht es eine unverstellte Stimme, die unsere Interessen kompromisslos formuliert, egal wie laut oder leise sie ist.

Die Piraten

So wie es Blogs braucht, weil die klassischen Medien gerade in diesem Fall versagt haben, braucht es die Piratenpartei für die Politik. Ebenso wie Blogs kann sie die Öffentlichkeit nicht direkt wandeln. Aber sie kann wie Blogs Druck auf die etablierten Strukturen verursachen. Aber das ist mehr als nichts, dieser Hebel ist nicht zu unterschätzen. Und vor allem ist er mehr als notwendig.

Nein, wir brauchen nicht einfach nur die Piratenpartei. Wir brauchen auch die Piraten in der SPD, bei den Liberalen, bei den Grünen und auch bei den Linken. (Fraglich ist, ob es die Piraten auch in der Union geben muss. Oder die Satanisten in der Katholischen Kirche) Aber es braucht eben auch die Piraten als eigene Partei. Einfach um Flagge zu hissen. Denn erst wenn die anderen Parteien diese Flagge am Horizont auftauchen sehen, werden die Mathias Richels und Björn Böhnings auch parteiinternes Gewicht bekommen. Wie so oft in der Geschichte, muss man meist „Revolution“ schreien, um zumindest eine Reform zu bekommen. Die Guillotine könnte man dieses mal ja im Keller lassen.

Die Piraten oder das Engagement in den etablierten Parteien ist keine Frage des entweder-oder, sondern des sowohl-als-auch! Also macht was ihr könnt, wo ihr wollt!

Parteien

Noch ein Kurzer Nachtrag zu dem Thema Parteien. Natürlich hat sich unsere Abneigung, die im übrigen zur Zeit von vielen Seiten vor gebracht wird. gegen parteiförmige Organisationsstruktur nicht in Begeisterung für die Piraten aufgelöst. Die Vorbehalte gelten weiterhin und vollumfänglich. Nur wissen auch wir, dass das politische System nicht von heute auf morgen geändert werden kann. (In Sachen Postparteienstaat haben wir übrigens sehr interessierte Mitstreiter unter den Piraten gefunden). Die derzeit immer heftiger werdenden Kulturkämpfe um das Internet machen es notwendig, so schnell wie möglich ein brauchbares Gerüst für eine neue Politik aufzustellen. In einem Parteienstaat wie Deutschland ist die Parteigündung nun mal der zentrale politische Akt der Willensartikulation. Die Piratenpartei dient als Referenz, mit der wir innerhalb des bestehenden Demokratieinterface unsere Interessen artikulieren können.

Doch sehen wir auch die Gefahren und Nachteile. Eine zu sehr erstarkende und sich im Anschluss institutionalisierende Partei kann – wiederum ebenso wie die Grünen – selber zum systemstablilisierenden Element verkommen. Und dabei alle die Kräfte auffressen, die sich eigentlich auch für grundlegendere „Reformen“ engagieren würden. Derzeit kann die Piratenpartei nur eine Protestpartei sein und das ist auch gut so. Sie soll das etablierte System etwas irritieren und es unter Druck setzen. Es soll Interessen bündeln und schlagkräftig vertreten. Deswegen verdienen die Piraten mindestens Sympathien und unterstützende Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl.

Weil alle nölen und quengeln, wie ich öle und … ähh… bängel, hab ich mich überwunden und eine neue Version der Favottercharts gebastelt.

Ein bisschen peinlich ist mir das jetzt schon. Jetzt hab ich es jedenfalls geschafft, in den von mir erstellten Charts auf Platz eins zu landen. Frank, was ist da los bei Dir? (hehehe)

Auch interessant: Der @Vergraemer haut @HappySchnitzel-gleich die Resttwittosphäre in den Staub und schießt 10 Plätze nach oben. Die Angesprochene hat es sich derweil im Olymp der Top 3 bequem gemacht und wenn Frank und ich nicht höllisch aufpassen…

Dass Stijlroyal es hingegen nicht geschafft hat, den trottelbot zu kassieren, enttäuscht mich dann doch. Da fordere ich mehr Einsatz!

Natürlich auch raketenhaft: Hermsfarm. Ist ja auch ein Phänomen, der Typ. Letztes mal schon grandios auf Platz 30 eingestiegen zischt er nun davon und belegt einen sensationellen 14. Platz. WOW! Meine Wette: nächstes Mal ist er unter den ersten fünf.

Ansonsten hat mich besonders gefreut ennomane in die Liste aufnehmen zu können, an dessen Twitterei ich ja nicht ganz unschuldig bin. Und dann gleich auf 31! Alle Achtung! Da wird noch einiges gehen.

1. mspro 1758
2. frank93 1635
3. HappySchnitzel 1374
4. trottelbot 1337
5. stijlroyal 1294
6. saschalobo 1110
7. vergraemer 1037
8. 343max 1001
9. sixtus 893
10. kcpr 838
11. kathrinpassig 779
12. Sillium 773
13. booldog 740
14. hermsfarm 727
15. kosmar 707
16. klauseck 703
17. fragmente 629
18. PickiHH 574
19. moeffju 563
20. blogwart 538
21. denQuer 501
22. kumullus 499
23. tristessedeluxe 493
24. plomlompom 490
25. bjoerngrau 482
26. wondergirl 473
27. ghostdog19 467
28. mathiasrichel 464
29. furukama 454
30. Nico 450
31. ennomane 440
32. DonDahlmann 438
33. gebenedeite 426
34. textundblog 414
35. zebramaedchen 411
36. netzpolitik 411
37. Zufall 406
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