Aha, liebe Parteien,

neulich las ich, Ihr führt jetzt also einen Online-Wahlkampf. Soso, interessant. Darf ich Euch da mal kurz was erklären? Ja? Danke.

Das geht doch gar nicht.

Weil: wir sind das Netz. Ich mein, Ihr könnt ja gerne Eure Websites als verlängerte Plakatwand mit „Botschaften“ zupflastern. Ihr könnt auch gern auf Twitter oder Facebook rumhampeln, um zu zeigen, wie „down“ Ihr mit uns seid. Aber, das nennt ihr dann schon einen Online-Wahlkampf? Nicht Euer Ernst, oder?

Ihr fragt mich… was? Was ein Online-Wahlkampf denn ist? Ihr wisst das gar nicht? Ich mein, dabei findet doch gerade einer direkt vor Euren Augen statt. Wir sind doch gerade dabei und machen einen. Gegen Euch!

Wir machen gerade einen Haufen kreativer Aktionen, dezentral, unkoordiert aber effektiv. Jeder ist aufgerufen, viele machen mit. Die Leute schreiben Blogeinträge, sie Twittern Links zu Informationen, sie schreiben an Abgeordnete, sie starten Petitionen und Umfragen, ja, sie rufen sogar Eltern und Bekannte an. Sie machen Häuserwahlkampf! Organisiert über das Internet. Ja, so wie bei Obama. Ja, ganz genau, so wie ihr das gerne für Euch hättet.

Nein. Online-Wahlkampf, das könnt ihr nicht. Das können nur wir, wenn uns ein Thema wichtig ist.

Wenn Ihr – ich sage mal so – den Hauch eine Chance für einen solchen Online-Wahlkampf haben wollt, dann solltet ihr eines erstmal begreifen: Jeder Online-Wahlkampf fängt damit an, dass man uns in Boot holt. Und macht Euch da keine Illusionen: Das geht nicht durch Twitterrumgeschleime und Facebookgruppengründen. Das geht nur durch Inhalte! Das ist ein klarer und knallharter Deal. Wer sich voll uns ganz auf unsere Seite schlägt, wer bereit ist, glaubwürdig für die digitale Freiheit zu kämpfen, wer Netzneutralität und Datenschutz auf die Agenda setzt, der hat jedenfalls die Chance uns für sich zu begeistern, der kann vielleicht mit unserer Unterstützung rechnen.

Wer aber die Vorratsdatenspeicherung durchsetzt und eine Zensurinfrastruktur im Internet aufzieht, für den werden wir nicht nur nichts tun. Den werden wir nicht nur nicht wählen. Nein, der wird unser Feind sein. (Nein, nicht „Gegner“, wie unter Euren fraktionierten Kuschelgruppen im Parlament, ich meine das so wie ich es sage: „Feind“!) Und zwar für unabsehbare Zeit. Gegen den wird sich die volle Wut entladen. Die Lawine wird gegen ihn rollen, der wird keinen Fuß in die Tür bekommen, im Netz, weil Tausende sofort draufsteigen werden. Der wird sich noch im Wahlkampf 2013 für sein Verhalten rechtfertigen müssen und Parteien werden einen Jahrzehntelangen Imageschaden davontragen.

Die Anti-Internetpartei von heute, ist die Anti-Gesellschaftspartei von morgen!
Glaubt ihr nicht? SPD und CDU probieren es gerade aus. Warten wir’s ab.


46 Gedanken zu “Aha, liebe Parteien,

  1. Wer ist denn wir?
    Ansonsten hast du Recht.
    Zum Teil.
    Denn was fehlt:
    Eine starke und konsensfähige Mehrheit,
    die auch in der Lage ist,
    aktiv Dinge einzubringen,
    anstatt „nur“ zur reagieren.
    Das kann sie aber schon sehr gut
    und wird immer besser.
    Dennoch:
    Das eigene Agenda Setting fehlt.
    Die Lobby-Arbeit.
    Auch im besten Sinne.
    Aber das wird kommen.

  2. Ich -> Selber Partei / Piratenpartei und schäme mich keinen Millimeter. Deine Wut hat mich zum Pirat gemacht und jetzt bin ich es so gerne wie man es nur sein kann. Wir sollen Überwacht, Kontrolliert und Zensiert werden, sie wollen alles über jeden einzelnen wissen, sie können Datenberge verknüpfen um uns analysieren ob wir einen Internetzugang haben oder nicht.
    Privat – Intim – Vertraut (Wörter einer roten Liste der vom Aussterben bedrohten Begriffe der deutschen Sprache) – und sie merken es nicht einmal.

    Ich stimme dir zu.

  3. Der bisher am besten funktionierte Onlinewahlkampf vom vielzitierten Obama hat allerdings nicht gerade mit netzpolitischen Inhalten gepunktet. Eher sogar im Gegenteil was zB. das Thema copyright angeht stand er voll hinter Hollywood.

    Spricht das gegen Deine These?

  4. So ein quatsch! Obama hat von Anfang an privacy, online-transparenz und net neutrality ganz vorn auf die Agenda gesetzt. Obama hat sich die Unterstützung der Netzleute sehr früh und offensiv gesichert. Nur, weil er nicht den extremistischen Forderungen der Piratenpartei nachkommt, hat er sich in Netzpolitischen Fragen ganz klar positioniert.

  5. in parteien gibt es in der regel auch sone und solche… vermutlich so wie bei uns, wir, ihr auch?

  6. Oh Mann, ich habe mehr oder weniger die gleichen Aussagen in einem halbfertigen Blogpost unter dem Titel „Obama geht anders“ in meinem WordPress…

  7. @Mathias: Nein, die Zeit starker und konsensfähiger Mehrheiten (vulgo Volksparteien) ist vorbei. Zumindest was deren Nachhaltigkeit betrifft. In wie weit (überparteiliche) Projektbündnisse kontinuierliche (Lobby-)Arbeit leisten können, wird sich zeigen. Auch da gibt es zur Zeit ja einiges zu lernen.

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  10. Es waren ja nicht die Demokraten, die das Netz umarmt haben – sondern eher schon andersrum.
    Und um mal beim wir zu bleiben: welche Partei sollten wir denn kapern?

  11. Guter Artikel. Ich finde es auch derzeit besonders spannend, die Fehlgriffe der Parteienim Netz zu dokumentieren.

  12. Hübsch geschrieben. Aber dieses „wir“, das gibt es nicht. Die lockeren Aktionsbündnisse, die für aktuelle Anlässe entstehen, können Aufmerksamkeit fokussieren, können halbwegs laut „Nein“ oder „Ohne uns“ sagen. Aber mehr auch nicht, jedenfalls bisher nicht.

    Am Ende braucht es für das wirkliche Erreichen mittelfristiger Ziele vermutlich schon immer noch eine handfeste Organisation — mit Flashmobs hält man den Castor nicht auf.

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  14. Hallo,
    ich frage mich manchmal, ob einige sich überhaupt die Mühe machen, mal zu gucken, was die Parteien wollen, bevor sie solche Beiträge schreiben.

    Ich lese:
    „Das geht nur durch Inhalte! Das ist ein klarer und knallharter Deal. Wer sich voll uns ganz auf unsere Seite schlägt, wer bereit ist, glaubwürdig für die digitale Freiheit zu kämpfen, wer Netzneutralität und Datenschutz auf die Agenda setzt,“

    Dazu aus einem Wahlprogramm einer der kleinen „großen“ Parteien.

    „Zuletzt ging es beim Telekom-Paket darum, sicherzustellen, dass Einschränkungen der Netzneutralität und unverhältnismäßige Kontrolle
    des Internets nicht die digitale Entwicklung Europas ausbremsen.“

    und

    „Wir wollen das Internet als neue Chance für die freie Meinungsäußerung
    fördern. Dazu müssen bestehende Regeln endlich angewendet und unklare Rechtslagen beseitigt werden. In vielen europäischen Ländern droht das Recht auf freie Meinungsäußerung durch nationale Gesetzesvorhaben immer weiter eingeschränkt zu werden, wie die aktuelle Diskussion über den Einsatz von Internetfiltern zeigt. Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis und das erst kürzlich durch das Bundesverfassungsgericht geschaffene Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität nformationstechnischer Systeme müssen europaweit durchsetzbar sein. Sie sind Voraussetzung
    für eine lebendige und freie Internetkultur. Sie müssen daher
    geschützt und dürfen nicht beschnitten werden.“

    Das ganze Programm findest du hier: http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Europawahlprogramm/Europawahlprogramm.pdf
    Die entsprechenden Absätze um Seite 142 (bzw. 73 der PDF Datei).

    Und wer den Grünen in diesem Feld die Glaubwürdigkeit oder Kompetenz absprechen will, der kann sich ja mal mit Malte Spitz aus dem Bundesvorstand auseinandersetzen/unterhalten. Für mich ein grüner Vorreiter in diesem Feld: http://www.malte-spitz.de/themen/medienpolitik/index.html

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  16. lieber tim, wenn du schon so nah am parteispam entlangschrappst, tu das doch das nächste mal mit einer echten e-mail-adresse. danke.

  17. Inhaltlich stehe ich ja hinter dem Anliegen, netzpolitische Themen zu setzen. Und finde auch, dass das unorganisierte Aktivwerden da wunderbar geklappt hat. Aber daraus gleich eine Feindschaftserklärung an „die Parteien“ zu machen ist dann schon etwas … übertrieben?

    Disclaimer: Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen seit 1999, online seit 1994.

  18. Ich bin ja ein erklärter Freund der Hybris, daher schätze ich diesen Artikel sehr. Da ich bekennender Psychopath bin, muß ich mir glücklicherweise auch keine Gedanken darüber machen, ob „wir” vielleicht nur eine verschwindend kleine Gruppe mit einem sehr, sehr großen Maul sind. Oder ob „wir”, wenn wir an der Macht wären, nicht mit einer Verachtung auf den „Spießer”, den „Bürger”, den „kleinen Mann”, den „Internet-Ausdrucker” herabblickten, wie das noch nicht einmal zwischen mittelalterlichen Lehensherrn und Vasallen geschah.

    Daher: Volle Zustimmung. Wir wissen, wie es gemacht wird. Wir haben nicht nur die Methoden, das Wissen und das Internet hinter uns, nein: Wir haben Antworten, wir haben verstanden.

    Und nach der Revoulution werden wir erstmal 10.000e an die Wand stellen. Den Feind nämlich. Den Konterrevolutionär. Den Umweltverseucher. Den Internetausdrucker. Also alle die, die uns unsere Freiheit rauben.

  19. @Till
    ja, Feindschaft und nein, das Wort ist nicht übertieben.
    Das nächste mal könnt ihr ja mal versuchen dass mit dem Krieg und den Killerspielen zu raffen.

  20. @“tilly“ – Grüne Zustimmung zu NATO-Einsätzen – da kapiere ich, dass das ein Grund für jemand sein kann, die Partei nicht zu wählen, ja sogar zu sagen, mit denen will ich nichts mehr zu tun haben, die sind „Feinde“ für mich.

    Killerspiele – ich nehme an, du meinst die Tatsache, dass ein grüner Kreisverband, nämlich der in Karlsruhe, da ziemlich unglücklich agiert hat? Ohne Rückendeckung oder Rücksprache mit den ExpertInnen in Partei und Fraktion? Das zum Maßstab für die Nichtwahl – nein, für die „Feindschaft“ – zu einer Partei zu machen, ist, und da bleibe ich bei meiner Wortwahl, auch wenn mspro sie offensichtlich nicht verstanden hat, übertrieben.

  21. Ich finde auch, dass man durchaus nicht alle etablierten Parteien in einen Topf werfen sollte. Ich sehe bei den Grünen durchaus Ansätze, die Forderungen der Netzgemeinde zu übernehmen, allerdings bisher nur halbherzig. Obwohl ich seit jeher grüner Stammwähler bin und vor längerer Zeit auch mal Parteimitglied, habe ich diesmal die Piraten gewählt. Denn bei den Grünen gibt es auch Tendenzen, sich einlullen zu lassen, siehe:
    http://www.youtube.com/watch?v=_249BhTHBfw

    Nichts gegen Betroffenheit gegenüber Kinderschändern, aber darum geht es in der Debatte ja gar nicht. Der aktuelle Gesetzentwurf benutzt dieses ja nur, um eine weitere Einschränkung von Grundrechten durchzusetzen. Langfristig sehe ich aber die Chance, dass die Forderungen der Piraten von den Grünen komplett übernommen werden, worauf diese überflüssig gemacht werden.

    Eine Ausweitung der Programmatik der Piraten auf weitere Gesellschaftsbereiche sehe ich eher skeptisch, da dies Interessierte abschrecken könnte, die sich mit den Zielen in der Informationspolitik durchaus identifizieren können.

  22. @Till: Wo haben sich denn dann die „ExpertInnen in Partei und Fraktion“ von dem „unglücklichen“ Vorgehen des Kreisverbandes distanziert? So eine blödsinnige Attacke reicht mir als Auslöser für „Feindschaft“. Oder woran entzünden sich in *deiner* Gegend Nachbarschaftsstreits?

    Ansonsten werden eigentlich SPD und CDU namentlich erwähnt, warum ziehst Du Dir diesen Schuh hier überhaupt an?

  23. @Aranxo: zu dem Youtube-Video: das war eine Rednerin auf dem Programmparteitag. Es gab engagierte Gegenreden. Und im Programm schließlich eine Verankerung der netzpolitisch richtigen Position. Also: nicht von der Redefreiheit innerhalb der Partei Bündnis 90/Die Grünen auf die Positionierung schließen!

  24. @ben: Naja, Nachbarschaftsstreit trifft es aber vielleicht besser als Feindschaft, oder? Hier ein Tweet von Malte Spitz, und der Vollständigkeit halber hier noch eine neuere Stellungnahme aus Karlsruhe.

    Zum Thema Schuh-Anziehen: weil es mich nervt, wenn – gerade von SozialdemokratInnen kommt das oft – die Unzufriedenheit mit der eigenen Partei auf alle Parteien projiziert wird, wenn’s doch Alternativen gibt.

  25. Pingback: Klowand oder Thesentür? « German Psycho

  26. Pingback: Trotzendorff | Blog | »Ich bin kein Vandale. Ich bin ein Pirat«*

  27. @German Psycho (und andere)

    Ich werde morgen genauer auf dieses „Wir“ eingehen. Natürlich weiß ich, dass das nicht unproblematisch ist.

    Aber dieser Post war keine sachliche Analyse, dieser Post, war auch gar nicht für „uns“. Der Adressat sollte eigentlich klar sein, und damit auch die Ausrichtung. Es ist ein strategisches „Wir“, das hier über alle Maßen heftig in Richtung Politiker kotzt. Damit diese erstmal vor der Sauerei sitzen und begreifen, dass sie hier wohl etwas übersehen haben. Ich wär auch nicht so hart, wenn andere nicht viel netter wären. Ich finde, wir sollten hier mit einer gewissen Bandbreite operieren. Und mir gefällt die Rolle des Bad-cop nun mal so sehr.

    Was wir dann nach unseren Endsieg mit dem Feind machen werden, lieber German Psycho, dass würde ich gerne einem Planungsstaab unter Ihrer Führung überlassen. Ich verlass mich da ganz auf Ihre Phantasie, Danke.

  28. Wissen Sie, mspro, ich schätze ja eine gute Polemik. Jederzeit. Und ja: Ab und an muß das alles ja auch mal raus. Ich hab da immer so eine pawlow’sche Konditionierung: Wenn ich eine Polemik lese, will ich immer sofort das Gegenteil behaupten. Und tus dann auch. Obwohl ich Ihnen sicherlich mehr zustimme als den Politikern, die Sie ansprechen.

    Andererseits: Sie und ich mal einer Meinung? Na kommen Sie, das paßt nicht zu uns. 😉

    Aber den Planungsstab übernehme ich gerne. Mir fällt da einiges ein. Meine Abneigung gegenüber Politikern ist sogar größer als die gegenüber C&A-Karohemden. Außerdem: Wenn ich nicht mitmache, dann bin ich eh der Erste, der an die Wand gestellt würde. Mieser Neoliberaler, der ich nunmal bin.

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  30. @Till: Schon klar, das ist eine Einzelmeinung und nicht die Mehrheitsposition. Ich wollte nur darstellen, dass es das auch gibt bei den Grünen. Ich hab auch nichts gegen eine offene Diskussionskultur, die gerade bei den Grünen noch am weitesten meinen Vorstellungen entspricht. Mir scheint der Diskussionsprozess nur noch nicht abgeschlossen bei ihnen. Vor allem hätte ich mir gewünscht, dass die Grünen in der öffentlichen Diskussion weniger hasenfüßig wären. Stattdessen scheinen sie kaum vorzukommen.

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  34. Von wegen grüner Hasenfüsigkeit und so: grade auf der grünen Website – zentral platziert – noch ein nettes Statement von Jan P. Albrecht, Europakandidat Platz 12 – d.h. drinne, wenn Grüne ~ 12 % kriegen – , davor Bundesvorsitzender der Grünen Jugend zum Thema Netzpolitik gefunden.

  35. Pingback: Ich bin kein Netz « Angelegenheiten

  36. Interessanter Artikel, der vor allem die AMbivalenz der verschiedenen Strömungen in den Parteien offenbar werden lässt. Ja, da gibt es noch viel zu tun…

  37. „(Nein, nicht “Gegner”, wie unter Euren fraktionierten Kuschelgruppen im Parlament, ich meine das so wie ich es sage: “Feind”!) “

    Aha, .. noch so ’ne URL für die Sperrliste!

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  39. @ms_pro

    „Was wir dann nach unseren Endsieg mit dem Feind machen werden“

    Wessen Geistes Kind bist Du eigentlich?!

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  41. (Der letzte Kommentar von „Antifa“ zeigt mal wieder, dass man dieses Pack nicht ernst nehmen kann. Greifen sich einzelne Sätze raus, die sie nicht verstehen, und nutzen sie, um den Schreiber als Nazi zu diffamieren. Idioten!)

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