Ich hoffe, ich bin recht unverdächtig mit der FDP zu sympathisieren. Es wäre eine der letzten Parteien, die ich jemals wählen würde. Und doch: sie tut mir Leid. Wirklich!
Wie sie sich gefreut hatten, als sie ihr donnerndes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl einfuhren und wie Guido Westerwelle weit erhobenen Hauptes in eine unsympathische Siegerpose nach der anderen verfiel. Natürlich musste man sie hassen. Aber um so mehr tun sie mir heute Leid. Das muss ein schlimmer Kater sein.
Man darf ihnen für ihre Situation nämlich nicht die alleinige Schuld geben. Sie sind mitten in der Krise mit einem fast Einpunktewahlkampf angetreten, die Steuern zu senken. Natürlich schlägt man sich die Hände vor den Kopf, bei so viel – ich sag mal – Courage. Aber Spinner gibt es immer und eine Demokratie soll und darf auch die größten Spinner beherbergen. Es darf keine Denkverbote geben nicht mal Denkgebote!
Das schlimme ist nicht die Dummheit der FDP, sondern dass sie tatsächlich gewählt worden ist. Ich habe mich immer gefragt, was in den Köpfen von FDP-Wählern vorgeht. Entweder ist es tatsächlich dieses unsympathische nur auf seinen Vorteil bedacht sein, oder es ist, ich sag mal: ökonomische Verblendung. Da ich an das Gute im Menschen durchaus glaube, nehme ich Zweiteres an.
Der neoliberale Diskurs wurde in Deutschland so lange und verbittert geführt und bis zu Letzt so dogmatisch verteidigt – auch von den Medien, dass ich mir durchaus vorstellen kann, dass genug Menschen derart verblendet sein können, um die FDP zu wählen. Nicht mal heute sind die Köpfe, die immer öffentlich auf Lohndumping, Sozialabbau und Steuersenkung setzten überall so diskreditiert, wie die Realität es eigentlich gebieten würde. Vermutlich, weil sie sich in Positionen befinden, die sowieso wenig Realitätskontakt vorsehen.
Jedenfalls haben sehr viele Menschen die FDP nun in die Verlegenheit gebracht… nein, ich fang‘ nochmal an: Jedenfalls haben sehr viele Menschen die FDP nun in die Realität gebracht – was ungefähr das selbe ist. Eine Realität in der Steuersenkungen das Absurdeste sind, was überhaupt machbar scheint, wo im Gegenteil alles danach schreit zumindest die Spitzensteuersätze herauf zu setzen. Eine Realität also, in der es sozusagen eine Art Anti-FDP braucht.
Vernünftiger Weise sollte es die FDP in einer solchen Situation nicht mal in den Bundestag geschafft haben, aber die Wähler meinten es nun mal anders und nun ist sie auch noch an der Regierung. Das ist etwa so, als würde die Linke gezwungen werden, den Finanzmarkt zu deregulieren oder die Grünen, neue Atomkraftwerke zu bauen.
Kurz: die FDP wird an dieser Realität politisch zerbrechen. Das ist gut, denn mit ihr wird eine ganze Schule wirtschaftspolitischer Denke zu Grunde gehen, die tatsächlich keiner mehr braucht. Schlecht ist das aber für die Handlungsfähigkeit der Regierung. Die FDP wird sich so lange gegen Steuererhöhungen sperren, wie es nur geht. Vermutlich wird sie sogar zunächst weiteren Raubbau bei den untersten Schichten durchsetzen, bevor sie überhaupt über Steuererhöhungen reden. Das ganze wird zäh wie Kaugummi und vielleicht sogar ein volkswirtschaftliches Desaster – zumindest eine durchaus gefährliche Durststrecke, sollte die FDP die ganze Distanz gehen wollen.
Meine einzige Hoffnung ist der Stolz des Halluzinierenden, der auf seinem Phantasma beharrt. Der die Realität Realität sein lässt und sich beleidigt von ihr abwendet. Ein freiwilliger Rückzug aus der Regierung, also. Vielleicht sogar Neuwahlen. Klar, sie wären dann erledigt, aber sie hätten sich dann nicht selbst verraten.
Wie sehr hatte Westerwelle doch gegen die Große Koalition gewettert und sich bei jedem Abweichen von den Wahlprogrammen der Regierungsparteien auf die Hinterpfoten gestellt. Wie sehr hatte er immer wieder betont, dass die FDP im Gegensatz zu den anderen Parteien „zu ihrem Wort stehe“ und sich „daran messen lasse“? Wie oft hat sich die FDP auf die Brust geschlagen und von „Wahlbetrug“ gezetert?
Es wird Zeit, Westerwelle und die FDP an ihr Wort zu erinnern. Nicht, damit sie es einhalten, sondern damit sie in den Elfenbeinturm der Opposition zurück kehren, um sich vom Realitätsschock ordentlich auszukurieren – oder einfach in der politischen Irrelevanz zu verschwinden.



