Heute hatte ich ein politisches Spontantransparenzerlebnis. Man fragt sich ja oft, wie in der Politik Ideen auf den Weg gebracht und Entscheidungen abgestimmt werden. Heute hatte ich das direkt bei mir in der Timeline.
Ausgangspunkt war, dass in der Hamburger Bürgerschaft Hans-Jörg Schmidt (@hschmidt) (SPD) für die Rechtssicherheit für W-Lanbetreiber warb und dazu eine Initiative im Bundesrat einbringen will. (Video). Daraufhin entspann sich dieser Dialog auf Twitter (von unten nach oben lesen):
Zur Einordnung der Personen:
@alios = Pirat.
@alx42 = Berliner Abgeordneter Piratenpartei
@hschmidt = Hambuger Bürgerschaft Sprecher für Medien- & Netzpolitik (SPD)
@boehningB = Chef der Berliner Senatskanzlei (SPD)
@KohlmeierSPD = Sprecher der Berliner SPD-Fraktion für Rechts- und Netzpolitik (SPD)
(nicht mit draufgepasst hat, dass @rka der Fraktionsvorsitzende der Piraten in Berlin auch die Aktion guthieß)
Ganz unabhängig davon, ob diese Kooperation nun tatsächlich statt findet oder nicht, hat mich das Erlebte fasziniert. Aus mehreren Gründen:
- Klar, das Erlebnis hautnah dabei zu sein, wenn Politik passiert.
- Die komplette Abbildung eines Entscheidungsprozess in einem Medium – wenn auch eines spezifischen (siehe 3) – und die damit geschaffene Transparenz und Nachvollziehbarkeit.
- Vor allem: Auch die Spontanität und Geschwindigkeit dieser Entwicklung. Solche bilateralen Gespräche zweier Parteien dreier Fraktionen zweier unterschiedlicher Parlamente aus zwei Bundesländern über eine politische Kooperationen hat es auf diese Weise (Schnelligkeit, Direktheit, Unkompliziertheit) sicher noch nicht gegeben. Das kann nur Twitter, bzw. das Internet. Irre.
Klar, das alles ist nicht der Weisheit letzter Schluss und vielleicht wird daraus ja auch nichts. Aber es gibt einem ein Gefühl dafür, was alles Möglich ist. Ein Gefühl für die Zukunft der Politik.
Ich würde in zwei Wochen nochmal nachschauen, ob tatsächlich was getan wurde. Nur so zur Sicherheit.
Sehr schöner Hinweis! Das »Gefühl für die Zukunft der Politik« hatte ich schon während des Lesens des Beitrages. Die Hoffnung für die Postdemokratie, oder zuschauen bei der Entstehung einer »virtuellen Demokratie« …
Ist das nicht eher so, dass man da oben der Vergangenheit zuguckt? Ich meine WLANs sind ja nun nicht, dass was ich „Zukunft“ nennen würde, sondern eher Teil unseres Alltags.
Nein, Benni. Für uns ist WLAN Teil unseres Alltags, aber für den größten Teil unserer Bundestagsabgeordneten ferne Zukunft. Heute gab es die Meldung, dass die Bundesregierung „Onlinesucht“ mit der Sucht nach Alkohol gleichstellen will. Das zeigt, wie weit sie noch entfernt sind von der Realität.
Gruß / @buntomat
Grundsätzlich ist es ein richtiger Schritt Suchterkrankungen erstmal gleich zusetzen (was sie ja neurobiologisch auch sind). Dies ist ein Schritt weg von der stoffbezogenen Drogenpoltik hin zu einer ganzheitlichen Suchtpolitik.
Aber davon ab, teile ich eure Auffassung, dass jene die das Netz als einen ganz natürlichen Teil ihres alltäglichen Lebens sehen im Moment in der Poltik noch unterrepräsentiert sind – wird aber wie man oben sieht besser.