Der Chronistenpflicht nachkommend

…muss ich meine Spekulationen – auf die ich mich gestern nun mal eingelassen habe – widerufen. Denn alles ist natürlich anders gekommen. In NRW sind die Sondierungsgespräche zur Ampel geplatzt und heute hat die SPD nochmal unmissverständlich klar gemacht, dass es mit ihr weder eine Große Koalition noch eine Minderheitsregierung geben werde. Mit anderen Worten: Alle Optionen sind erschöpft.

Michael Spreng könnte recht gehabt haben, Hannelore Kraft eine Hidden Agenda zu unterstellen. Sie spiele auf Neuwahlen, so seine Mutmaßung. Und tatsächlich könnte das Umfeld derzeit nicht besser dafür aussehen, schließlich haben sich CDU und FDP innerhalb kürzester Zeit in Berlin selbst deklassiert. Aber auch für Neuwahlen braucht es die absolute Mehrheit im Parlament und es ist fraglich, wen sie sich dafür noch in’s Boot holen will. CDU und FDP dürften, vor allem der schlechten Stimmung aus Berlin wegen kein Interesse daran haben. Bleiben also nur die Linken. Ob die von Neuwahlen profitieren würden, ist fraglich.

Aber so oder so: allein die nur so halb realistische Möglichkeit von Neuwahlen im bevölkerungsstärksten Bundesland wird so ziemlich alles auf bundespolitischer Ebene komplett über den Haufen werfen. Mit anderen Worten, meine Spekulationen sind Makulatur, denn in Berlin wird sich die nächsten Wochen nichts, aber auch gar nichts mehr rühren. Jedenfalls werden eben keine neuen Steuern kommen und ich würde sogar wetten, dass sogar das bisher beschlossene Sparpaket auch erst mal wieder auf Eis gelegt wird.

Wenn in NRW gewählt wird, sind alle im Wahlkampf. So war das dieses Frühjahr, so wird das auch diesen Sommer sein.

Klar, der Bundespräsident wird so oder so gewählt. Man kann davon ausgehen, dass die NRW-Situation disziplinierend auf die Wahlmänner und Frauen wirkt.

Und ja, jetzt ist erstmal WM und schaun wir mal. Aber ich glaube dennoch, dass es auf FDPseite einen enormen Handlungsdruck gibt. Sie sehen scheiße aus im Bund und die Perspektiven verdüstern sich zunehmend. In NRW würde sie – laut derzeitigen Umfragen – um den Einzug in’s Parlament kämpfen müssen. Im grunde kann sie durch Disziplin derzeit keinen Blumentopf gewinnen. Im Gegenteil: sie würde sehenden Auges voll gegen die Wand fahren.

Ob das besser ist, als der Graben? Angenommen, sie würde aus der Koalition im Bund ausscheren, könnte sie die CDU nachträglich für das ganze Schlamassel verantwortlich machen, was ihr nicht wenige glauben dürften. Die anderen würden das aber als Flucht vor der Verantwortung geißeln. Fraglich, ob die FDP sich also dadurch retten kann. Im Grunde ist sie völlig im Arsch, so oder so. Ihre Art der Politik ist derzeit einfach nicht… ich wollte „opportun“ schreiben, aber eigentlich meine ich „unmöglich„.

Ich glaube, es ist derzeit eine okaye Option für alle Regierungsparteien depressiv zu werden.


7 Gedanken zu “Der Chronistenpflicht nachkommend

  1. Du meinst das aber nicht ernst, daß in Berlin keine Fiesigkeiten beschlossen werden während der WM, oder?

  2. @vera Nicht, wenn in NRW Neuwahlen anstehen.

    @Thomas Zum Beispiel: Alle sitzen schmollend so lange rum bis der Druck so groß wird, dass sie wieder Gespräche anfangen. Kommt jetzt wohl auf die Linke an.

  3. Am besten, sie lassen in NW so lange wählen, bis keiner mehr hin geht, dann können sie machen, was sie wollen 😉
    Wer weiß, ob nach einer WM-Euphorie nicht auf einmal alle CDU wählen, weil die Merkel den Lahm+Jogi knutscht?
    Vielleicht holt ja Rüttgers noch die Grünen ins Boot?

  4. Ob vielleicht die Linken doch noch den Wisch zum Thema DDR unterschreiben? Oder sich einer von CDU oder FDP überreden lässt, die Partei zu wechseln? 😛

    Ich weiß nicht, was diese politikverdrossenen Menschen immer haben. Das Affentheater ist doch sauunterhaltsam.

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