Demokratie und Revolution

Ich bin anscheinend mehr so der, der auf andere antwortet, nicht einer der das Gespräch beginnt. Warum sonst vernachlässige ich mein eigenes Blog und kommentiere lieber bei anderen? Wie dem auch sei. Heute gibt es mal wieder super Texte im Blogdings über unsere politische Situation, bei denen ich mich mal wieder nicht zurückhalten konnte.
Deswegen meine Kommentare hier noch mal gesammelt und erweitert und zusammengefasst:

Don Dahlmann scheint eine ähnliche Ohnmacht gegenüber den Eingriffen der Politik zu verspühren wie ich:

Was ist eigentlich in den letzten zehn Jahren nicht nur mit den Grünen passiert? Was geht in den Köpfen der Politik vor? Ich sehe, was passiert. Bei den Einschneidungen in den bürgerlichen Freiheitsrechten. Bei den Einschneidungen im Privatleben. Ich sehe den Aufbau eines Überwachungsstaates, der mit einer bürgerlichen Demokratie nichts mehr zu tun hat. Historiker und Staatsphilosophe werden in 50 oder 100 Jahren sicher einen Begriff für diese Form der Staatsform finden. Aber heute verstehe ich es nicht.

Ich erkläre mir das so: unsere Grundrechte und unsere freiheitliche Demokratie waren von Anfang an eben nicht nur durch Gewaltenteilung, Wahlen und Grundgesetz geschützt. Es gab da noch etwas anderes. Die über allen westlichen Machthabern wie ein Gespenst schwebende Drohung: „das Gespenst des Kommunismus“.

Es war die Drohung der Revolution die damals tatsächlich allgegenwärtig war und die westlichen Systeme in einen Konkurrenzkampf um die Köpfe hineinzwang. Denn es war nicht nur eine externe Bedrohung. Es wurde daran geglaubt, auch hierzulande. Die Machthaber hatten keine andere Wahl, als die „Guten“ zu sein. Hat ja auch geklappt. Das Gespenst wurde vertrieben und Fukuyama rief den Endsieg als das Ende der Geschichte aus.

Dass den Machthabern damit ein wichtiges, vielleicht das wichtigste Korrektiv abhanden gekommen ist, scheint bis heute kaum einer zu merken. Vielleicht war der demokratische Kapitalismus nicht einfach von sich aus gut, wie deren Apologeten gerne argumentieren. Siehe Russland, vielleicht sogar die USA.

Ich bin der festen Meinung, dass Demokratie ohne das Versprechen/die Drohung der Revolution auf Dauer unmöglich ist.

Damit das nicht falsch verstanden wird. Ich bin der Demokratie ihr größter Fan.
Wenn man sich genau überlegt ist die Idee der demokratischen Wahl nämlich nichts anderes als die rechtlich institutionalisierte Revolution. Alle paar Jahre wird das Volk aufgerufen das System zu stürzen. Oder eben nicht.

Das Problem fängt aber an, wenn sich Machtstrukturen verkrusten. Das einzige was dagegen hilft ist eine neue Partei. Die Grünen Anfang der 80er und heute die Linke und – auf Johnny’s Artikel bezogen, ja, leider auch die NPD.

Man kann nur hoffen, dass dieses Korrektiv ausreichend ist und SPD und CDU ordentlich abgestraft werden.

Ich persönlich fühle mich aber von keiner Partei mehr repräsentiert. Vielleicht nicht mal mehr von dem Konzept der Partei. Dennoch fände ich den Versuch spannend und würde mich beteiligen.

Es gilt: Die Politik hat nicht die Aufgabe die Revolution zu verhindern. Sondern sie unnötig zu machen. Das ist als Forderung zu verstehen, nicht als Feststellung.


Gestern auf Video gesehen


Aber ansonsten ganz netter Film. The legend lives on!


die Selbstaufgabe der Legislative

Es ist eigentlich ganz einfach. Es ist eine Kapitulation. Es ist die weiße Fahne, die die Abgeordneten gehisst haben. Die Legislative hat sich von ihrer Verantwortung losgelöst, sie hat uns ihre Handlungsunfähigkeit schwarz auf weiß auf den Tisch geknallt:

Eine Zustimmung ist auch deshalb vertretbar, weil davon auszugehen ist, dass in absehbarer Zeit eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts möglicherweise verfassungswidrige Bestandteile für unwirksam erklärt.

Die gegebene Gewaltenteiliung zwischen Exekutive, Judikative und Legislative wird kurzerhand ad absurdum geführt, wenn einzelne Abgeordete gegen ihr Gefühl und gegen ihr Gewissen für ein Gesetz stimmen, das offensichtlich und auch in ihren Augen verfassungswidrig ist, mit der Begründung, dass es das Verfassungsgericht ja eh kassieren wird. Es ist die Bankrotterklärung des Parlaments.

Diese Absurdität passt aber in unsere jetzige Zeit und der Hilferuf der Genossen ist nur symptomatisch. Der Gesetzgeber rennt zunehmend gegen das Grundgesetz an und das einzige, was den Staat davon abhält in ein totalitäres Regime zu kippen, sind die Verfassungsrichter. Das heißt, das Verfassungsgericht nimmt zunehmend den Platz ein, den das Parlament eigentlich innehaben sollte. Da sich dieses sich aber nur noch als Abnickstation der Exekutive versteht, ist der Verweis der Genossen nur folgerichtig. Wenn die Legislative als Kontrollistanz ausfällt, bleibt einzig und alleine die Judikative.

Denn es ist ja nicht die Vorratsdatenspeicherung alleine. Es sind viele Dinge, die sich in letzter Zeit aufsummieren.

Eine der größeren Leistungen der Judikative war die Ablehnung des Bundestrojaners. Auch wenn hier die Legislative nicht eingeschaltet war, sahen die Abgeordneten doch sehr alt aus. Denn natürlich wäre es ihre Aufgabe gewesen, die Regierung dahingehend zu kontrollieren. Aber dei Stunde der Legislative ist bereits gerufen, denn Schäuble muss demnächst sein Gesetz vorlegen, das den Bundestrojaner legitimieren soll. Da von der SPD nicht viel zu erwarten ist, ist es auch hier, wie bei vielen anderen Beispielen, das Bundesverfassungsgericht, dass die Menschen noch schützen kann.

Da fragt man sich aber: wozu hab ich denn die Spinner im Parlament gewählt? Wozu wähle ich überhaupt? Anscheinend sind meine einzigen Interessenvertreter die Richter des Bundesverfassungsgerichtes. Die aber kann ich ja gar nicht wählen. Und was ist, wenn sich die Besetzung des Bundesverfassungsgerichtes einmal ändert. Wenn da plötzlich Leute sitzen, die mehr so schäublieren?

Es ist ziemlich klar, was dann alles kommt. Ist ja bereits alles angekündigt von der CDU:

Da wäre an erster Stelle das Paradigma der Präventivmaßnahme zu nennen. „Finaler Rettungsschuß“, Gewahrsamnahme von Gefährdern, das Abschießen von Flugzeugen, Bundeswehreinsatz im Inneren und viele andere Dinge wurden bereits öffentlich gefordert. Diese Wendung hin zu präventiven Maßnahmen widersprechen jeglicher Rechtsstaatlichkeit. Die Unschuldsvermutung soll abgeschafft werden. Diese besagt, dass niemand Schuldig ist, bevor seine Schuld nicht bewiesen ist. Und zwar vor einem ordentlichen Gericht. Man kann dies ohne pathetisch zu werden, als die wichtigste Säule des Rechtsstaates fassen. Wer an ihr rüttelt, landet umgehend in der Willkürlichkeit einer Bananenrepublik.

Die USA haben es mit Guantanamo vorgemacht. Es sind keine Verdächtigen, die sie dort festhalten, für die es rechtsstaatliche Regeln gibt. Es sind auch keine Kriegsgefangenen, für die die Genfer Konventionen einzuhalten sind. Die USA haben einfach einen neuen Begriff eingeführt: „feindliche Kämpfer“. Über feindliche Kämpfer seht nichts in der Verfassung. Feindliche Kämpfer haben also auch keine Rechte. So einfach ist das.

In Deutschland versucht die CDU das selbe mit dem Begriff „Gefährder“. Es gibt keine Gesetze für oder gegen „Gefährder“, also – so das Kalkül – kann man mit ihnen verfahren, wie man will. Man kann sie einsperren, oder gleich auf offener Straße abknallen. Der Finale Rettungsschuß ist nichts weiter als die Wiedereinführung des Standrechts.

Und es sollte kein Zweifel darüber bestehen, wer diese Gefährder sein werden. Das konnte man bereits schön im Vorfeld des G8 Gipfels beobachten. Oder momentan in Italien. Terrorismus ist sehr ein dehnbarer Begriff und im Zweifelsfall sind es eben Demoteilnehmer, politisch Aktive oder einfach nur unangepasste. Oder nur Menschen, die irgendwie so aussehen. Oder Leute die die Leute kennen und mit ihnen telefonieren, die so aussehen. Mit anderen Worten: Wir alle!

Von diesen Vorschlägen ist Gottseidank auch noch nichts umgesetzt worden. Ich bin aber sicher, dass die SPD – nach ein paar kurzen Zickereien – dafür stimmen würde. Um hinterher öffentlich auf das Bundesverfassungsgericht zu hoffen.

Aber selbst wenn nicht. Die Exekutive, also die Regierung hat in manchen strittigen Fragen bereits angedeutet, dass sie die Verfassung notfalls auch einfach ignorieren will. So hat Minister Jung, selbst entgegen einer vorliegenden und eindeutigen Verfassungsgerichtsentscheidung, öffentlich verkündet, zivile Flugzeuge vom Himmel zu holen zu wollen und hat sich dafür sogar schon eine paramilitärische Einheit der Luftwaffe eingeschworen.

Diese offene Verachtung gegen die Grundrechte kann man nur noch als totalitär bezeichnen. Meiner Meinung nach gehören Jung und Schäuble für diesen angekündigten Verfassungsbruch und dem damit verbundenen Massenmord auf der Stelle eingesperrt. Es muss ein Strafgesetz geben für ranghohe Politiker, die öffentlich ankündigen, die Gesetze nicht zu achten. Die Gefahr, die durch sie ausgeht, ist größer als von jedem Terroristen. Terroristen können den Rechtsstaat angreifen, abschaffen können sie ihn nicht.

Der Bundestag hat versagt. Die Legislative hat ihre Macht aufgegben. Die Repräsentative Demokratie ist am Ende. Unser Staat hängt am seidernen Faden. Dem Bundesverfassungsgericht. Und das ist ein sehr dünner Faden. Er kann schon bei der nächsten Nominierung reißen. Und dann ist das Grundgesetz nicht mehr das Papier wert, auf dem es gedruckt wurde. Dann heißt unser neues Grundgesetz „Wolfgang Schäuble“.

PS: Kennt eigentlich jemand den Artikel 20 des Grundgesetzes, Absatz 4?

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Frag ja nur…


MOPODCASTING als Stadtführung

Heute, spontan beim Spazierengehen mit Anja das Handy gezückt und einen mobilen Podcast gemacht. Mit Pausen und an verschiedenen Orten, leider auch an ziemlich lauten. Die Audioqualität ist erschreckend schlecht, was mich nicht davon abhält Euch zu quälen 😉

Hier also mal ein multimediales Experiment. Text, Fotos, Poscasts in einem Gesamtkunstwerkspost.

mspro und Anja I

Eine schönsten Orte ist in Hamburg das Plateau über der Hafenstraße, direkt gegenüber von Bloom & Voss.

mspro und Anja II

Auch das dortige Cafe „Amphore“ ist sehr zu empfehlen. Fast nirgends fühlt man sich so dermaßen müßig, dass man dort gerne auch mal ganze Nachmittage verbringt, Zeitung liest und und die Zeit verstreichen lässt.

mspro und Anja III


Der Fischmarkt war letzte Nacht komplett überflutet. Wir besichtigen die Schäden.
mspro und Anja IV

Fischessen am altonaer Fischmarkt an der großen Hafenstraße. Milliarden Restaurants und sogar preiswerte dabei.

mspro und Anja V


Zurück mit der Fähre. Zum normalen HVV-Tarif schön in den Sonnenuntergang kuttern.

PS: weitere Bilder von diesem Trip gibt es hier


Misstrauensvotum gegen das Volk

524 Stimmen, Ja = 366, Nein = 156, Enthaltungen = 2

Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?

Bert Brecht


Konferenzen

Von allen Bluesgesängen über das Bloggen – was es mal war, für einen persönlich, oder wie man es sah, als Phänomen, oder auch nicht – ist der schönste, der Vortrag von Peter Praschl auf dem ZKM.

Obwohl ich weit nicht so lange dabei bin, kann ich doch von mir behaupten, die Ausläufer dessen erlebt zu haben, von dem er spricht. Denn ja, es ist eine untergegangene Welt, irgendwie. Ein kleine literarische Welt, eine – man kann sagen – intime Welt. Und ja, es war vor allem auch diese Welt, die mich im Mitte 2005 für das Bloggen begeisterte.

Mal anders gefragt: Was ist eigentlich aus den Blogleseungen geworden? Es gab eine Zeit, da traf man sich, um sich gegenseitig aus seinem Blog vorzulesen. In einem kleinen netten Kaffe mit ein, zweihundert Leuten. Manche fanden das albern und klar diente eine solche Veranstaltung doch mehr dazu, sich kennenzulernen. Ein Gesicht hinter der Geschichte zu haben, eine Stimme über dem Text.

Heute gibt es Barcamps (und Ähnliches). Da geht es um alles mögliche, aber selten ums Bloggen. Da geht es um die neuste Web2.0 App. Darum, ob Investor A in Startup B investieren will. Es geht um Jobs und es geht um Relevanz. Die erste Frage auf diesen Veranstaltungen ist: „Was machst Du?“. Man ist dort nicht als Blogger, nicht mal Mensch, man ist ein „Kontakt“. Wenn man ein eigenes Startup hat, oder Geld zum investieren, dann ist man im besten Fall ein „guter Kontakt“. Ich mag kein Kontakt sein. Nichtmal ein guter. Mir ist das zu wider so wahrgenommen zu werden.

Nein, es muss keine Lesung sein. Es kann auch über Technik und Markt und über Web2.0 gesprochen werden. Aber es gibt auch noch diese anderen. Die, die einfach nur bloggen (TM). Die sind zunehmend genervt, dass überall, wo man sich zu treffen hofft, der Businessschwarm schon lauert und Techblogger die Agenda bestimmen. Klar. Es gibt eben Menschen, die wollen mit dem Krams Geld verdienen, der anderen einfach nur Spass macht. Gegen deren Ellenbogen ist man machtlos, denn während man selber eine nette Zeit haben will, kämpfen sie ihren Kampf ums täglich Brot. Ich kann das irgendwie verstehen, aber es ist nun mal nicht mein Ding.

Ich bin nur ein Nutzer, ich will nicht mal sagen Blogger, denn dazu nutze ich zu viele andere Tools. Ich bin eine dilettantische Rampensau. Ich bin ein Hobbyscheißeschreiber, Amateur-Dauerkommentierer des Weltgeschehens, ein mißmutiger Hinkotzer meiner Gedanken. Am Web2.0 interessiert mich nur und ausschließlich, was ich damit machen kann, nicht wie das Businessmodell dahinter aussieht. Auch das muss man nicht toll finden. Aber ich fände es toll, mal nur mit Leuten zu quatschen, denen das auch so geht. Denn von meiner Art, da bin ich sicher, gibt es noch eine Menge mehr.

Es sieht so aus, als hätten wir unser Forum verloren. Als wären wir heimatlos. Das Ziel verloren. Die Richtung. Vielleicht deswegen der Blogblues.

Natürlich ist das alles Schwachsinn. Hier im Netz gibt es Platz für alles. Es gibt kein Thema, das keine Leser fände. Es gibt kein Bedürfnis, dass man hier nicht ausleben könnte. Und wer braucht schon ein Forum, wenn er ein Blog hat 😉

Und wenn zu wenig „einfach nur Blogger“ auf den Konferenzen sind, dann liegt das an den „einfach nur Bloggern“, die sich weigern, dort hinzugehen, weil sie fürchten, dass ihnen die Businesstypen auf den Sack gehen. Self fullfilling prophecy, sag ich da nur.

Die Re:publica08 ist als Bloggerkonferenz gedacht. Sie ist das Forum, sich im Reallive zu sehen und kennenzulernen. Sie ist keine Networkingveranstaltung für Startups und keine Jobbörse für Web-Entwickler. Es sei denn, wir lassen das zu – durch unsere Abwesenheit.

Also wer jetzt schon im Vorfeld herumnölt, dem möchte ich sagen, dass es in unserer Hand liegt, was dort passieren wird. Denn eine Konferenz lebt von ihrem Publikum. Und falls dann wieder eine Session über Werbung in Blogs kommt, dann gibt es diesmal hoffentlich kein wildes Kopfgenicke, oder nur Fragen, wie das denn geht, das werben, sondern eine echte Diskussion.

Deswegen leg ich mich jetzt schon mal fest: Ich gehe dahin. Und ich hoffe, dass gerade die Leute, die ähnlich denken wie ich, auch dort sein werden. Also Ihr!


Speichererweiterung

Heute mal was technisches.

Mit meiner erster Speichererweiterung habe ich meinen Amiga 500 auf einen Megabyte aufgerüstet. Den Computer davor konnte man nicht aufrüsten. Wollte man mehr Speicher, musste man einen anderen Rechner kaufen. Und so war mein erster Computer ein C128-D statt dem üblichen C64 , also mit 128 Kilobyte statt 64.

Aber seit meiner ersten Aufrüstung habe ich alle Computer, die ich je hatte aufgerüstet. Meistens vom Start weg: Meinen ersten PC von 4 auf 8 Megabyte, den nächsten von 64 MB auf 128, dann sogar noch auf 256 MB.

Mein erstes Notebook, dass den Namen verdient, hab ich von 512 auf nur 750 Megabyte aufgepimpt. Aber auch nur, weil ich 256 MB nicht in den Müll kippen wollte. Sonst wäre es ein Gigabyte geworden. Das war vor beinahe 5 Jahren.

Mein aktuelles Macbook habe ich auch gleich vom Start weg von einem Gigabyte auf zwei hochgeschraubt. Und ich glaube mittlerweile, ich könnte hier noch mehr gebrauchen. Vier wären eigentlich erst so wirklich komfortabel. Dann bräuchte ich mir wirklich länger keinen Kopf machen.

Denn es lohnt sich immer. Jeder Rechner, der mehr Speicher von mir bekam lief anschließend erheblich schneller. Das ist nicht zu vergleichen mit Prozessormacht. Hakt und zuppt der Rechner in der Bedienung, dann liegt das in 95% der Fälle am zu geringem Arbeitsspeicher, nicht am Prozessor.

Das liegt vor allem daran, dass die Datenrate aus der Festplatte bis heute nie Moores Law gefrönt hat. Sie hat sich aus physikalischen Gründen immer nur linear gesteigert, im Gegensatz zum großen Rest, der in der üblichen Progression beschleunigte. Die Festplatte ist also der Flaschenhals in momentanen Rechnerarchitekturen.
Wenn aber nicht genügend Arbeitsspeicher vorhanden ist, müssen so ziemlich alle Betriebssyteme wichtige Daten auf die Festplatte auslagern, auch wenn sie häufig darauf zugreifen müssen, wie etwa bei offnen Programmen. Die aber reagiert verhältnismäßig behäbig. Verglichen mit dem Arbeitsspeicher wie eine Nacktschnecke zum Schall.

Mehr Arbeitsspeicher heißt also weniger Festplattenzugriffe im normalen Betrieb. Das steigert die gefühlte Perfomance beträchtlich. Menues öffnen sich sofort. Programme wechseln in der Millisekunde ihrer Auswahl. Man kann in Photoshop auch mal große Dateien bearbeiten, ohne dauern Kaffe kochen zu müssen. Und man kann problemlos auch mal mehr als drei Programme aufhaben, wenn es einen geziemt. Kurz: Das Leben ist angenehmer, weniger nervig.

Was ich sagen will: Warum zum Teufel haben Computer grundsätzlich und zu allen Zeiten immer nur die hälfte des Speichers, der angebracht wäre, um eine optimale Perfomance zu gewährleisten? Jedes System wird damit grundsätzlich weit unter seinen Möglichkeiten gehalten. Auch heute noch. Warum ist das so? Ich werde das nie verstehen.

Für die anderen als Tipp: Wenn Euer Rechner Euch nervt und Ihr an eine Neuanschaffung denkt: schaut erstmal, ob es nicht eine Speichererweiterung auch tut. Glaubt mir, ihr werdet eure alte Möhre nicht wiedererkennen.


@work

Endlich, ein neuer Podcast. Diesmal geht es um Arbeit. Jörg und ich fragen uns: warum überhaupt Arbeit? Was ist das eigentlich: Freizeit? Und welche Form von Arbeit ist zu favorisieren? Dazu holen wir uns als Special Guest den freiberuflichen Journalist Alexander an die Strippe.

Viel Erfolg. Oder so.

podcast mspro jörg IV – @work


Tabasco unter Wasser

Ein alter Freund von mir hat es nicht nur in die Sphären des Web2.0 geschafft, sondern zusätzlich auch nach Mexiko. In dieser Kombination ist er momentan sozusagen mein persönlicher Außenkorrespondent, was die Lage in Tabasco angeht. Denn dort hat es die letzten Tage so stark geregnet, dass sich eine krasse Flutkatastrophe ereignet hat.

Ich gebe also an dieser Stelle weiter zu Mankel in Mexiko und seine unglaublichen Berichte. Wer es aktueller mag, hier Mankels Twitterstream.
(wieder typisch, dass man von sowas in deutschen Medien kaum etwas mitbekommt. jaja, ist ja nur Mexiko…)
UPDATE: Mankel hat mittlerweile anscheinend das ganze Ausmaß der Katastrophe überblickt. Einfach nur krass!