Tapetenwechsel

So, es wurde mal Zeit für einen kleinen Tapetenwechsel. Gefällt’s euch? Dann schreibt das bitte ganz ausführlich in einem Kommentar. Gefällt’s euch nicht? Dann schreibt: „Die Sonneneruption hat eine kuschelweiche Fahne„. Ihr findet die Farbe zu tuntig? Dann schaut euch das hier an.


Für ein wenig Vertrauen

Nanana, liebe Union. Mal nicht so schnodderig hier. Was sind denn das für Töne? Die Grünen sind ja schließlich hier, als letzter Retter in der Not, um dein Gesicht zu (*zerschmettern*)Ähem – zu wahren. Jetzt aber mal ganz schnell in die Demutshaltung, ja? Also bitte, runter auf die Knie und den Kopf nach vorne gebeugt und wenn du dann was kaltes, hartes am Hinterkopf spürst, dass ist nur der grüne (*36er Magnum* -) *hüstel* – Zauberstab, der dir bald deine feuchten Regierungsträume erfüllen wird. (*hehehe*)


Regionale Erstimmenunderdogs

Oh gott. Es laufen exakt 914 NPD-Erststimmenwähler in meiner Nachbarschaft rum. Erschreckend. Vor allem ist das eine Stimme mehr als „Die Tierschutzpartei“ auf sich vereinen konnte. (Ich denke gerade an Hitler, den alten Hundenarr … hmmm, da bin ich ja doch ganz froh, dass es die Tierschutzpartei gibt. Die würden sonst bestimmt alle NPD wählen)
Von solchen Ergebnissen kann „Die Partei“ allerdings nur träumen. Die hinken da mit nur 359 Erststimmen ganz weit hinterher. Nur die APPD kommt mit 163 Wählerstimmen noch weit dahinter. Da deren potentielle Wähler ja auch alle Hundeliebhaber sind, konnte hier sicher auch wieder die Tierschutzpartei Stimmen abgreifen. Die Tierschutzpartei also als demokratisches Korrektiv, dass die radikale Linke als auch die Rechte unter einer relativ politikneutralen Ägide zu vereinen weiß? Tolle Sache! Weiter so.
Aber, liebe NDP- APPD- und Tierschutzparteiwähler: An welche Mauer sollen eure Pittbulls, Schäferhunde und sonstige Köter denn nun pinkeln?
Wie? Was?… Ach ja, ich vergaß. Gegen mein Fahrrad.


Der grüne Daumen

Jaja, ich sollte mich mal entscheiden. Es tut mir leid, ich weiß es einfach nicht. Ich gebe es zu, ich kenne die Zukunft nicht, ich kann da auch nur raten. Also spinnen wir das mal weiter:

Wie es aussieht,– und wie wir festgestellt haben, gibt es ja anscheinend auch gar keine andere Möglichkeit – wird die CDU versuchen sich nach Jamaika abzusetzen. Sicher, die CDU kann sich was besseres vorstellen, als mit den Grünen zu regieren und sicher, die FDP ist auch nicht gerade begeistert, aber so wirklich richtig scheiße ist das ganze doch nur für die Grünen.
Die haben in dieser Konstellation sicher politisch am meisten zu verlieren. Sie haben einen antischwarzgelben Wahlkampf gemacht (keinen antischwarzen, keinen antigelben, nein, einen dezidiert antischwarzgelben). Für die Grünen ist der Schritt also zu Schwarzgelb genauso riskant, wie es ein Schritt der FDP zu rotgrün wäre. Warum die FDP dort strikter in ihrer Ablehnung ist? Weil die als gebranntes Umfallerkind um die Konsequenzen weiß: sieben Jahre keinen Sex. Aber auch die Grünen sind ja nicht doof und wissen sehr genau um das politische Risiko. Dennoch haben sie thematisch ja durchaus Spielraum für diese Koalition. Aber sie sind noch in der Komfortablen Situation nichts entscheiden zu müssen: Deshalb lehnen sie sich zur Zeit zurück, schwärmen öffentlich für die Opposition und wiegeln Jamaika als unrealistisch ab. Im Hintergrund allerdings, da bin ich sicher, laufen die Vorbereitungen für die Unionsgespräche auf Hochtouren. Die Grünen wissen, in diesem Koalitionspoker können sie eigentlich nur gewinnen. Mit Sicherheit werden dieser Stunden bereits Giftlisten erstellt. Eine Liste: „Unionspolitiker, die wir doof finden.“ Eine Liste: „Unionspolitiker, mit denen wir gerade noch leben könnten“. Dazu Listen mit grünen Themen, NoGos und mit unumstößlichen Forderungen. Sicher auch eine mit Ministerposten, die man gerne für sich beanspruchen würde. Die Listen werden lang, die Listen werden hart. Die Grünen werden versuchen die Grenze alles Machbaren auszuloten. Fraglich bleibt, was dann mit dieser Grenze geschieht.
Denn die Grünen wissen auch, was passiert, wenn die Verhandlungen scheitern. Merkels Kopf wird rollen, die Union wird sich selbst zerfleischen, bis das Blut an die Decke spritzt, und dann … ja spätestens dann wird sie zur SPD angekrochen kommen. Die Grünen könnten das mit einkalkulieren. Sie haben also einerseits die Option, die Union komplett fernzusteuern, oder sie gar ganz und gar zu vernichten. Da sie selbst trotz aller Zugeständnisse in dieser Koalition politische Substanz verlieren würden, könnten sie tatsächlich in Erwägung ziehen, der SPD doch einfach diesen Gefallen zu tun und selber in die Opposition zu gehen.

Aber was macht die SPD? Das ist eigentlich zur Zeit völlig unerheblich. Sie weiß, dass es zur Zeit bei der CDU nix zu holen gibt und baggert deshalb (vergeblich) die FDP an. Das ganze erinnert dann an Jaques, das Stinktier bei Bugs Bunny, dass der holden Daxdame so erfolglos nachstellt. Die FDP, das ist klar, hofft jetzt erstmal auf Jamaika. Vorher wird die SPD nicht eines Blickes gewürdigt. Die Linkspartei kann natürlich nicht mal mit der Kneifzange angefasst werden und so hält man sich hier auch sichtlich zurück. Es bleibt also nur eins: Hoffen, dass Jamaika scheitert. Die Chancen dafür stehen gut. Und wenn das geschieht, dann bieten sich gleich mehrere Optionen. Die FDP wird sich gernerft abwenden und wird den Lockversuchen der SPD weit mehr gehör schenken, als das jetzt der Fall ist. Die Union wäre am Boden zerstört, zerstritten und Kopflos und würde gar nicht merken, wie sie in einer großen Koalition unter Schröder untergebuttert wird.
Wenn Jamaika allerdings zustande kommt, wird die SPD sich auch mit dem Oppositionsschicksal anfreunden können. Sie hat dann die Aufgabe sich in der Opposition neu zu erfinden. Denn eines ist klar. Schröder wird in diesem Fall in den Ruhestand gehen. Oppositionsarbeit ist seine Sache nicht. Ohne Schröder aber ist die SPD halbiert, die Lücken werden schwer zu schließen sein. Andererseits ist Opposition gegen Jamaika eine dankbare Aufgabe. Die haben den Feind ja schon im eigenen Bett.
Aber wie gesagt, was die SPD macht, ist eigentlich unerheblich. Die haben gerade Sendepause. Tatsächlich ist erstmal die Union am Zug (sich zu blamieren), da kann die SPD nun mal nichts machen, solange Guido die Arschbacken zusammenkneift.

Man sieht also: Alles steht und fällt mit Jamaika. Wirklich fest steht nur zweierlei:
Wer gewinnen wird: In jedem Fall die Grünen. So oder so.
Wer verlieren wird: In jedem Fall die Union. Mit oder ohne Jamaika, mit oder ohne Merkel, mit oder ohne Kanzler.

Alles wird sich letztendlich an den Grünen entscheiden. Je nachdem, in welche Richtung der grüne Daumen zeigt, nach oben oder unten, sind alle Schicksale bestimmt. Diese Position kosten die natürlich gerade genüsslich aus. Das Motto der Union: „AVE Fischer, die Todgeweihten grüßen dich.“


Mankel (Merkel, FDP, Grüne)

Jaja, ich kann immer nur meckern. Aber ich kann es mir nicht anders erklären. Merkel mit nur zwei Gegenstimmen zur Fraktionsvorsitzenden gewählt? Das soll sie nun also stärken, ja? Nun ja, es ist für mich ziemlich eindeutig, dass diese extra einberaumte Sondersitzung zwei Zwecke erfüllt:
1. Die CDU wird vorbeugend zum Zwecke der Disziplin gemaßregelt. „Zeigt her eure Finger … nein nein, der Rohrstock tut nicht weh“
2. Natürlich die PR, die nach außen hin genau dem entgegen arbeiten soll, wessen alle sich sicher so sind: Die bereits beschlossene Hinrichtung Merkels in eine Krönung zu verwandeln.

Natürlich kann die Union sich diese Hinrichtung zur Zeit nicht erlauben. Sie muss jetzt alles auf eine Karte setzen. Und die einzige, die zur Zeit noch auf dem Tisch liegt ist nun mal Merkel. Sicher, sie hätte sie noch schnell absägen können, vielleicht wäre sie damit sogar besser gefahren. Denn jetzt gibt’s kein Zurück mehr, jetzt muss das Spiel mit diesem Blatt bis zu Ende durchgespielt werden. Und Merkel ist wahrlich kein Trumpf, das ist kein Joker, eher die Arschkarte aber vielleicht hilft es ja doch einfach mal so zu tun als wär’s das Ass. Von Schröder lernen, heißt erstmal Zocken lernen aber nicht notwendiger Weise Siegen lernen. Aber OK, spielen wir das mal durch:
Mit diesem Coup, verengen sich alle Optionen auf eben die, die mit dieser Spitzenkandidatin noch möglich ist, denn sie jetzt noch auszuwechseln, würde die Union endgültig unglaubwürdig machen.
Das heißt aber auch, dass eine Große Koalition (vorerst) ausgeschlossen ist. Mit der SPD wird man nicht mehr sprechen können, die pocht auf Schröder und wartet ansonsten schadenfroh auf Merkels Gang nach Canossa.
Und Canossa liegt bekanntlich neuerdings in Jamaika. JAJAJAJA – Das ist wohl jetzt das, worauf die Union hofft, – hoffen kann. Ihr bleibt jetzt nämlich gar nichts anderes mehr übrig. Das ist die einzige, absolut EINZIGE Koalition, bei der sie noch einigermaßen das Gesicht (das Merkel) behalten darf. Und die Grünen wissen das sehr genau und reiben sich schon die Hände. Die Union hat ja bekanntlich nicht wirklich viel Ahnung von Ökonomie, aber auch sie sollte eigentlich wissen, dass Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen. Das wird teuer. Verdammt teuer.
Kein Wunder, dass Joschka so überraschend das Feld geräumt hat. Die stellen sich nämlich auf Verhandlungen ein, an denen er einfach nicht mitwirken kann, wenn er sich nicht unglaubwürdig machen will. Die Drecksarbeit überlässt er den anderen. (Wie war das noch bei Pulp Fiction? Jetzt kommen die Cracknigger mit Lötkolben und Kneifzange)
Wie ich unten schon schrieb, wird die Union kräftig bluten müssen für diese Koalition. Mit ihrer jetzigen Festlegung auf Merkel, noch unglaublich viel mehr. Ja, ich glaube mittlerweile wohl doch schon wieder an eine (jedenfalls vorerst) Kanzlerin Merkel (Nein, das ist falsch formuliert. Ich glaube, dass die Union vorerst eine Kanzlerin Merkel aufstellen würde, wenn sie es denn können wird). Aber, und das ist das Paradoxe, Merkel wird die Union verhindern. Auf die Regierungsbank kann nämlich nur entweder die Union oder Merkel. Beide geht nicht, denn die Grünen werden jetzt erstmal zum Diktat einladen und die Union wird ihre Notizzettel zücken müssen. Mal sehen, was und wer den Grünen genehm ist. Töpfer und Seehofer vielleicht im Kabinett? Ökosteuererhöhung? Erneuerbare Energien ausbauen? Ein Innenminister Trittin? Atomausstieg vorverlegen? Die Grünen können jetzt alles verlangen und die Union muss mitspielen. Ihr bleibt nichts anderes übrig. Mal sehen ob die FDP da mitmacht.

Nachtrag: NENENENE, irgendwie glaube ich da noch nicht dran. Das wird nicht klappen. Die Verhandlungen werden scheitern. Die Unionsbasis wird da nicht mitmachen und die FDP wird ganz laut nach Gerechtigkeit schreien.
Also, weiter im Text. Wenn das nun also schiefgeht, und ich glaube das wird es, wird die Union wohl oder übel bei der SPD angekrochen kommen. Vorher wird natürlich Merkel abgesägt. Und dann wird Schröder doch noch Kanzler.
Ja, ich denke so wirds laufen …


Ya Rastafara, we ganna goa ta Jamaika, ya?

Ich packe meinen Koffer und nehme mit:
– Meine Zahnbürste
– Die Union
– Die FDP
– Die Grünen
– und gaaaaanz viel Verbandszeug

Aber wo fahren wir hin?

Eine der meist diskutierten Koalitionen ist derzeit die Schwampel (auch bei enno), also die Jamaika-Koalition (hier die Hymne). Tatsächlich ist sie jedenfalls sehr viel näher als die gewöhnliche Ampel. Die kann fast ausgeschlossen werden, denn die Liberalen, und nicht nur Guido, sondern so ziemlich alle, wehren sich mit Händen und Füssen. Sie wollen nicht mal mit der SPD sprechen, die Grünen mit der Union dagegen schon.

Inhaltlich gibt es nicht besonders viele Konvergenzen von Grün zu Schwarzgelb, aber auch nicht allzu viele Ausschlusskriterien. Die Grünen sind durchaus Reformbereit und wirtschaftspolitisch sehr viel liberaler als beispielsweise die SPD. Zudem sind wirtschaftspolitische Themen traditionell bei ihnen nicht im Fordergrund und auch kaum ein Wähler hat sie wohl wegen ihres tollen Wirtschaftskonzeptes gewählt. Hier ist also durchaus ein Konsens zu erwarten.
Andersherum laufen ökologische Themen bei Union wie bei FDP unter „ferner liefen“ und dort auch nur unter der Überschrift: „überflüssig, im Zweifelsfall abschaffen“. Also auch hier kann man sich durchaus politische Zugeständnisse der anderen Seite, die wohl auch sehr weit reichen dürften, vorstellen.
Klar bleiben dann noch Außenpolitik, Innenpolitik (obwohl man sich da sicher zumindest mit der FDP einig wird) und Ausländerpolitik. Das sind gewichtige Themen für die Union, die Türkeifrage, die USAnähe, die innere Sicherheit, die im Wahlkampf auch eine entscheidende Rolle gespielt haben und die sie ungern opfern würden. Hier ist sicher noch einiges an Streitpunkten zu klären. Aber das ist gar nicht mal der Knackpunkt.
Der findet sich vielmehr in der Eifersüchtelei, die zweifelsfrei zwischen der FDP und den Grünen entstehen würde. Die FDP hat mit 9% deutlich mehr in die Waagschale einer Koalition zu schmeißen als die Grünen. Trotzdem müsste die Union den Grünen thematisch sehr viel weiter entgegenkommen als der FDP. Die Grünen ständen so im koalitionsinternen Pokerwettkampf sehr viel besser da, und das kann und wird eine zur Zeit ziemlich selbstbewusste FDP auf keinen Fall auf sich sitzen lassen. Also bleibt nur eins: die Union wird auch weitere Zugeständnisse an die FDP machen müssen, als es eigentlich notwendig wäre. Um es anders zu sagen: Von der Union bliebe programmatisch nicht besonders viel übrig. Da die Union aber meine Erachtens sowieso politisch ziemlich schwach dastehen wird, könnte sie sich damit vielleicht sogar noch arrangieren.
Die Grünen aber, die im Wahlkampf immer vor allem auf Schwarz-Gelb eingedroschen haben, werden es dann natürlich besonders schwer haben das Bündnis ihren Wählern zu vermitteln, ganz unabhängig davon, wie weit die politischen Zugeständnisse nun gehen werden.
Fazit: Alle Beteiligten werden also enorme Schrammen erleiden, aber irgendwer aus dieser Koalition wird wirklich kräftig bluten müssen. FDP und Grüne jedenfalls werden sich nicht dafür hergeben, dafür sind sie zur Zeit viel zu selbstbewusst.

Wie gesagt, Jamaika ist ein fernes Land, aber es ist nicht unerreichbar, sofern man bereit ist über Leichen zu gehen.


Schrödis Elefantenextrarunde im Porzelanladen

Alle rätseln, was hatte er da nur genommen: Hier die Antwort.

NACHTRAG: Für alle, die die Porzelanladenrunde nicht gesehen haben, die Tagesschau hat hier einen Stream. Köstlich.


Was wird aus Merkel?

Alles in allem, wird das eine blutige Angelegenheit. Aber ich glaube nicht, dass die Union sie vollkommen abkocht. Da ja eine Regierungsbeteiligung für die Union durchaus noch drin ist, kann ich mir sogar noch einen Posten für sie vorstellen. Natürlich nicht in der ersten Reihe, aber so etwas wie stellvertretende Assistentin des Chefsekretärs des Ausschussvorsitzenden des Umweltreferates der CSU-Fraktion wäre schon noch drin, immerhin hat sie ja wertvolle Erfahrungen als Umweltministerin.
Oder als Gleichstellungsreferentin im Büro eines Bundestagsabgeordneten.
Oder als Betriebsratsvorsitzende einer Ich-Ag.
Oder …


Tja, und nu?

Also da ihr sicher nicht auf mein Blog kommt, um zu lesen was so passiert ist, kann ich einzig darüber schreiben was passieren wird. Das ist natürlich ein völlig überzogener Selbstanspruch und es ist von vornherein klar, dass das alles Quatsch ist was dabei rumkommt. Aber es macht eben doch tierisch Spaß.

Nun:

Jamaika ist wirklich ein schönes Land, aber sehr, sehr, sehr weit weg. Die Ampel ist mit der FDP einfach nicht zu machen, die sieht da absolut schwarz.
Außer der großen Koalition kann man, denke ich, alle weiteren Alternativen ohne weiteres ausschließen. Also die Große … aber wer wird dann Kanzler?

Zunächst: Schröders Auftritt in der Elefantenrunde war wirklich nicht besonders geschmackvoll. Aber der Mann hat nun mal einfach Recht. Ihm Realitätsverlust vorzuwerfen ist vollkommen ungerechtfertigt. Er hat eine weitaus bessere machtpolitische Position als Merkel oder irgendein anderer eventuell aus dem Hut zu zaubernder Unionskandidat.
1. Schröder hat den größeren Rückhalt in der Bevölkerung. Merkel wurde durchaus nicht gewollt. Die Leute wollten Schröder als Kanzler, Merkel hingegen wollte so richtig nicht mal die Union selbst.
2. Schröder hat den größeren Rückhalt im Bundestag, denn im Zweifelsfall wählt die Linke ihn, und nicht Merkel.
3. Aber das Allerwichtigste ist: Er sitz so fest im Sattel seiner Partei wie nie zuvor. Der Wahlkampf, ganz besonders seine Zuspitzung war einzig auf seine Person ausgerichtet. Wenn das Ergebnis der SPD tatsächlich gedreht wurde, dann einzig durch ihn. Das heißt, er ist in seiner Partei zur Zeit unangreifbar, steht politisch absolut gestärkt da. Ganz im Gegensatz zu Merkel. Die kann sich einzig immer nur wieder hinstellen und auf ihren (1% !!!!) Vorsprung pochen, hat doch aber in Wirklichkeit nichts in der Hand und kann froh sein wenn sie bis Dresden noch nicht gelyncht worden ist. Da hat Schröder schon recht: Dieses Prozentpünktchen ist tatsächlich nur eine reine Formalie. Machtpolitische Legitimation sieht anders aus. Alle Zeichen stehen auf Schröder.
Und da auch kein Retter in letzter Sekunde aus der Union geritten kommt, (nein, Wulf kann nicht reiten, und Merz hat gerade erst seine Krawatte zurechtgerückt), wird Schröder, ja Schröder Kanzler einer großen Koalition. Wie er die Union dahin bekommt? Ganz einfach:
Phase 1: Immer rein in die Fresse, bis die Merkel vor laufender Kamera anfängt zu heulen.
Phase 2: Die Union bekommt einige politische Zugeständnisse untergeschoben und meinetwegen noch einen extra Ministerposten obendrauf, und fertig ist die Suppe. Die Union wird sich winden, sie wird stöhnen, aber sie wird Schröder akzeptieren.

So wird Politik gemacht.


Jetzt bin ich vor allem gespannt, …

wie die Selbstzerfleischungsorgie der Union verlaufen wird. Die Dramaturgie scheint bereits im ersten Akt angekommen zu sein. Kirchhof ist das erste Opfer, danach ist Merkel dran. Als Gewinner wird wohl die Riege Koch, Merz und Wulf die Führung übernehmen. Das wäre der endgültige Generationswechsel, dann hat kein ehemaliger Kohlmagager noch irgendwas zu melden. Eines ist sicher: das Blut wird fließen. Die Frage ist nur, ob die Protagonisten sich noch bis Dresden am Riemen reißen können. Ich glaube da nicht dran.

NACHTRAG: Merkels einzige Chance ist jetzt noch, dass die FDP von ihrer Schwampelablehnungsdogmatik abrückt und zwar noch bevor sie vom Reisswolf verschlungen wird. Also ganz, ganz, ganz schnell. Ach ja, und da sind dann ja noch die Grünen. Nun ja, die werden sich erstmal gemächlich zurücklehen und interessiert (und nicht ohne Schadenfreude) verfolgen was passiert. Also nix mit schnell. Und tschüss Merkel.